Beitrag von Georg Zeder - Am 24. Januar begann das mit rund 90.000 beteiligten Soldatinnen und Soldaten aus allen NATO-Staaten größte NATO-Manöver seit den 1980er-Jahren in Europa, Steadfast Defender.
Es geht nicht um Landesverteidigung und die Bundeswehr war auch nicht marode. Es geht um die Aufstellung des deutschen Imperialismus auf militärischer Ebene, um eigenständig größere Kriege führen zu können. Wir haben neben einer politischen Einordnung Daten und Fakten zur größten Aufrüstung seit Bestehen der Bundeswehr zusammen gestellt.
Auf dem Weg zu einer dauerhaft friedlichen Gesellschaft gibt es trotzdem keine Abkürzung – die deutsche kommunistische Bewegung muss sich die eigenen Schwächen bewusst vor Augen führen und die daraus folgenden notwendigen und möglichen Schritte für dieses Ziel tun.
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Versammlungsverbot, Kontaktsperre, geschlossene Grenzen, Einsatz der Bundeswehr im Innern, Polizeikontrollen im gesamten öffentlichen Raum und vieles weitere mehr. Noch gibt es...
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Die Zeichen stehen auf Krieg. Mögen
die offenen Brandherde in Syrien, Mali, Afghanistan und vielen
anderen Teilen der Welt noch weit entfernt erscheinen,...
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Die
Pressemeldungen der letzten Wochen und Monaten
sind besorgniserregend. In der hessischen
Polizei haben sich Faschistennetzwerke an verschiedenen Stellen
etabliert, durch journalistische Recherche gerät der...