Beschluss der 4. Vollversammlung vom April 2022

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Wir veröffentlichen im Folgenden die Thesen zum Charakter der Kommunistischen Partei und zum Selbstverständnis der Kommunistischen Organisation, welche die KO im April 2022 bei ihrem vierten Kongress beschlossen hat. Sie stellen einen Zwischenstand der intensiven Beschäftigung mit der Frage der Kommunistischen Partei, des Parteiaufbaus und den sich daraus stellenden Aufgaben dar und sind weiterhin gültiger Beschluss. Im Zuge der Abspaltung eines Flügels hat die KO wichtige Erfahrungen im Kampf gegen den Revisionismus um die Strukturen der Organisation gesammelt, die in den vorher verabschiedeten Thesen noch nicht reflektiert sind. Wir bekräftigen, dass aktuell keine revolutionäre Kommunistische Partei in Deutschland existiert und der Kampf gegen revisionistische Vorstellungen zur Parteifrage, Imperialismusfrage und Strategiefrage zentral ist, um eine solche aufbauen zu können. Dies ist das Ziel der Kommunistischen Organisation, welches wir planmäßig verfolgen werden.

Teil 1
Die Partei Neuen Typs ist die notwendige Organisationsform der Kommunisten zur Führung der Arbeiterklasse in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus-Kommunismus

Die Organisationsprinzipien der Partei Neuen Typs (PNT) entsprechen den Anforderungen an die Kommunistische Partei (KP) im Kampf für die Revolution und den Sozialismus und sind die universellen Prinzipien der Organisation der Kommunisten in der Epoche des Imperialismus. Sie ermöglichen es der KP, die notwendige Einheitlichkeit und Kampffähigkeit der Partei und der Arbeiterklasse gegenüber dem Klassenfeind und dem Opportunismus in den eigenen Reihen aufrecht zu erhalten und Prinzipienfestigkeit mit Flexibilität und Schlagkraft in ihrem konkreten Handeln zu verbinden. Sie haben sich mit dem Sieg der Bolschewiki in der Oktoberrevolution bewiesen.

Der Zweck der Kommunistischen Partei ist die Führung der Arbeiterklasse im täglichen Klassenkampf und im Kampf um die Macht.

1. Wir befinden uns seit Ende des 19. Jahrhundert weltweit im imperialistischen Stadium des Kapitalismus, in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus-Kommunismus, in der Epoche der proletarischen Revolutionen. Durch die Vergesellschaftung der Arbeit drängt die Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaft notwendig zur Lösung des Widerspruchs zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen durch den Sozialismus-Kommunismus. Die Produktionsverhältnisse – charakterisiert durch die private Aneignung der gesellschaftlich produzierten Arbeitsprodukte durch die Bourgeoisie – werden tendenziell stärker zu Fesseln der Produktivkräfte. Die Bourgeoisie verteidigt ihre Macht im Imperialismus mittels des imperialistischen Staates und hat gelernt, ihn und ein ganzes Arsenal an Methoden zur Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiterklasse zu nutzen. Sie schafft und fördert darüber hinaus die soziale Basis von Opportunismus und Revisionismus durch die Bestechung eines Teils der Arbeiterklasse. Die Hauptaufgaben der Arbeiterklasse als Trägerin der Revolution sind es, den Klassenkampf gegen die Bourgeoisie im eigenen Land zu führen und ihr in einer revolutionären Situation die Staatsmacht zu entreißen und den bürgerlichen Staat zu zerschlagen, um die Diktatur des Proletariats zu errichten und den Sozialismus aufzubauen. Dieser ist die Grundlage des Kommunismus, der klassenlosen Gesellschaft, die keinen Staat zur Niederhaltung der einen Klasse durch die andere mehr braucht.
   
2. Die Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Notwendigkeit und Möglichkeit des Klassenkampfs waren erst durch die Entwicklung und Anwendung des Wissenschaftlichen Kommunismus möglich. Sie waren keine spontanen, unmittelbaren Ergebnisse der Erfahrungen der Arbeiter. Zwar entstand und entsteht mit der Entwicklung der kapitalistischen Verhältnisse auch der Widerstand gegen diese, allerdings spontan und ohne klares Bewusstsein dafür, dass der Kampf organisiert mit einem Ziel der Revolution und des Sozialismus geführt werden muss. Denn die kapitalistischen Verhältnisse selbst verschleiern ihren Charakter, sind daher nicht direkt erkennbar und wirken so dem bewusst geführten Klassenkampf entgegen. Darüber hinaus versucht die Bourgeoisie stets, die Arbeiter vom revolutionären Kampf abzuhalten, zu verwirren, zu paralysieren oder auf ihre Seite zu ziehen. Es ist die Fortsetzung des Klassenkampfes auf der Ebene des Bewusstseins, der im Imperialismus für die herrschende Klasse zur Bedingung der Erhaltung ihrer gesellschaftlichen Ordnung wird. Daher musste in der Vergangenheit und muss auch heute das Bewusstsein für den revolutionären Klassenkampf von Kommunisten in die Arbeiterklasse hineingetragen werden, damit sie von einer Klasse an sich zu einer Klasse für sich werden kann.
   
3. Eine zentrale Erkenntnis, die sich von Karl Marx und Friedrich Engels und dem Bund der Kommunisten bis zu Lenin und der Partei der Bolschewiki zieht, ist daher die Notwendigkeit einer Kommunistischen Partei, die sich auf der Grundlage eines wissenschaftlichen revolutionären Programms als führende Kampforganisation, als Avantgarde, an die Spitze der Arbeiterbewegung stellt. Dies ist ihr Zweck, denn ohne die KP werden die Kommunisten die Führung in den Kämpfen der Arbeiterklasse nicht übernehmen und die Arbeiterklasse den Machtkampf nicht gewinnen können. Die KP muss das notwendige Klassenbewusstsein in die Arbeiterklasse hineintragen, indem sie die ökonomischen und sozialen Kämpfe der Arbeiterklasse politisiert und in den Einzelkämpfen das Interesse der gesamten Klasse herausarbeitet. Sie muss die Organisierung der Arbeiterklasse vorantreiben und sie erfolgreich im Klassenkampf, in der Revolution und im Sozialismus führen. Dafür muss sie eine Strategie und Taktik der Arbeiterklasse entwickeln und auf Basis der Organisationsprinzipien der Partei Neuen Typs organisiert sein.

Die Kommunistische Partei muss die Einheit von Theorie und Praxis herstellen, um die richtige Strategie und Taktik im Kampf der Arbeiterklasse entwickeln zu können.

4. Für die Entwicklung der richtigen Strategie und Taktik und ihre korrekte Anpassung an die sich verändernden Umstände muss die KP den Wissenschaftlichen Kommunismus zur Erkenntnis der gesellschaftlichen Verhältnisse anwenden und mit dem Kampf der Arbeiterklasse verbinden. Die Herstellung einer solchen am Klassenkampf orientierten Einheit von Theorie und Praxis kann nur organisiert in der KP erfolgen. Ohne sie kann es keine oder nur eine mangelhafte aus der Theorie abgeleitete Praxis geben, genauso wie es keine oder nur eine mangelhafte von der Praxis ausgehende Weiterentwicklung der Theorie geben kann. Ohne die Einheit von Theorie und Praxis wird es außerdem nicht möglich sein, die Einheit der Arbeiterklasse im Kampf gegen die Bourgeoisie herzustellen. Schlagkraft kann die Arbeiterklasse nur entwickeln, wenn die Orientierungen der KP auf einer Einsicht in die Notwendigkeit, das heißt auf einer richtigen Analyse und Erkenntnis der objektiven Bedingungen des Kampfes, fußen und den Schlag gegen den Gegner richtig bestimmen. Unzertrennlich mit dieser Funktion der Partei ist der Kampf gegen Opportunismus und Revisionismus in der Arbeiterbewegung verbunden, da Opportunismus und Revisionismus die Einheit von Theorie und Praxis untergraben und damit die Schlagkraft der Arbeiterklasse schwächen.
   
5. Strategie und Taktik drücken sich im Programm der KP aus. Die Strategie ist der Gesamtplan des Klassenkampfs und sagt aus, was der nächste große Schritt ist, wer der Hauptfeind ist, was ihn stärkt oder schwächt, wie die eigenen Kräfte aufgestellt sind und welche gesellschaftlichen Bündnisse die Arbeiterklasse anstreben muss. Die Taktik hingegen bewertet, welche Kampf- und Organisationsformen in konkreten Situationen die geeignetsten sind, um die Strategie zu realisieren. Folgende wesentliche Erkenntnisse müssen im Programm der KP zusammenfließen:
   • Ideologische und politische Klarheit durch ein im Wissenschaftlichen Kommunismus abgesichertes Fundament
   • Schlussfolgerungen aus der umfangreichen Aneignung der historischen Erfahrungen der Arbeiterbewegung
   • ein umfassendes Verständnis vom Opportunismus und Revisionismus und ihren aktuellen Erscheinungsformen
   • Kenntnis und Verständnis des Kräfteverhältnisses, der Lage der Arbeiterklasse und der Strategie der Bourgeoisie national wie international
   • Vorstellungen des Sozialismus, welche an den realen objektiven Voraussetzungen im eigenen Land orientiert sind
   • Kenntnisse des Dialektischen Materialismus sowie seiner praktischen Relevanz, der Politischen Ökonomie, der Staatsanalyse.

Die Kommunistische Partei muss nach den Prinzipien des Demokratischen Zentralismus organisiert sein.

6. Demokratie und Zentralismus bilden eine Einheit, in der das bewusste, einheitliche Handeln der gesamten Partei auf Basis der gemeinsamen Weltanschauung mit einem effizienten Zusammenfließen der Informationen und Erfahrungen der Mitglieder und des Umfelds der Partei verbunden ist und in der eine schnelle Entscheidungsfindung mit einer systematischen Rechenschaftspflicht und Fehlerkorrektur verbunden ist. Der Demokratische Zentralismus ermöglicht maximale Handlungsfähigkeit im Klassenkampf durch kollektiv herbeigeführte Beschlüsse, die ein einheitliches und diszipliniertes Handeln möglich machen und durch eine Disziplin, die das Kommando eines führenden Zentrums akzeptiert. Er ist kein starres Gerüst, sondern muss in seiner Form entsprechend den konkreten Verhältnissen angepasst werden, um die Handlungsfähigkeit der KP auch bei starker Repression zu gewährleisten. Der Zentralismus drückt sich darin aus, dass die Partei ein Zentrum wählt, welches die Partei zwischen den Parteitagen führt und demnach Entscheidungsbefugnisse erhält. Er drückt sich in einer Parteihierarchie aus, an deren Spitze der Parteitag steht, gefolgt vom Zentrum der Partei bis zur Basisorganisation der Partei. Er drückt sich darin aus, dass die Beschlüsse übergeordneter Organisationseinheiten für untergeordnete Organisationseinheiten verbindlich sind. Er drückt sich im Verbot der Bildung von Fraktionen aus, da diese einer gemeinsamen Disziplin zuwiderlaufen. Er drückt sich in einem Berichtswesen aus, das dem Zentrum ermöglicht, alles Wissen und alle Erfahrungen und Einschätzungen der Mitglieder einzubeziehen, um der Lage entsprechende Entscheidungen treffen zu können.
   
7. Die Demokratie der Partei ist eine proletarische und keine bürgerliche Demokratie. Sie basiert auf dem Prinzip der Parteilichkeit für die Interessen der Arbeiterklasse, dient ihrem Kampf und zielt auf eine bessere Erkenntnis der richtigen Schritte und höhere Kampfkraft durch ein einheitliches, bewusstes Handeln der gesamten Partei. Sie steht damit im Gegensatz zum bürgerlichen Verständnis von Demokratie, das die zentrale Bedeutung von richtigen, der Einsicht in die objektive Notwendigkeit entsprechenden Entscheidungen des Kollektivs ignoriert. Das bürgerliche Verständnis stellt die Einzelinteressen faktisch über die richtige Entscheidung im Sinne der Klasseninteressen, in ihr gelten Meinungspluralismus und die Summe der Einzelinteressen und -bedürfnisse der Beteiligten als ausreichende Voraussetzung für die demokratische Entscheidungsfindung. Die proletarische Demokratie der Partei hingegen drückt sich in der Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit und in der Aktivität, Initiative und Beschlussdisziplin jedes Mitglieds aus. Sie drückt sich in der systematischen Anwendung von Kritik und Selbstkritik auf allen Ebenen der Organisation zur Korrektur von Fehlern aus. Sie drückt sich darin aus, dass die Mitglieder der Partei aus den bewusstesten Teilen der Arbeiterklasse rekrutiert werden und die gesamte Mitgliedschaft ihre Erfahrungen und Sichtweisen in die kollektive Diskussion der zentralen Linien der Strategie und Taktik einbringen kann und soll und über sie entscheidet. Sie drückt sich darin aus, dass alle Mitglieder die gleichen Rechte und Pflichten besitzen und sich Unterschiede zwischen Mitgliedern nur aus deren Funktionen für die Partei ergeben. Sie drückt sich darin aus, dass die gesamte Mitgliedschaft an der Wahl und Abwahl ihres führenden Personals beteiligt ist. Sie drückt sich in der Kollektivität der führenden Organisationseinheiten aus und schließlich drückt sich die Demokratie der Organisation auch darin aus, dass sie kontinuierlich danach strebt, ihre gesamte Mitgliedschaft in der Durchdringung des Wissenschaftlichen Kommunismus und des praktischen Klassenkampfs zu entwickeln, um die Bewusstheit und Einheitlichkeit der gemeinsamen Entscheidungen zu erhöhen.

Die Kommunistische Partei muss über einen Kaderstamm aus Berufsrevolutionären verfügen.

8. Die Aufgabe der KP, die Arbeiterklasse im Klassenkampf zu führen, umfasst einen quantitativen und qualitativen Anspruch an bestimmte Arbeiten, die sich nicht auf Mitglieder aufteilen lassen oder „im Nebenjob“ durchgeführt werden können. Dazu zählen u.a. Aufgaben zur Aufrechterhaltung der Strukturen, im Bereich der Anleitung zur Umsetzung der getroffenen Beschlüsse durch die gesamte Organisation und im Bereich der Koordinierung der Aktivitäten der Mitglieder. Hierfür benötigt die KP einen Stamm aus Kadern, also verfügbaren Kräften, die sie entsprechend der Anforderungen einsetzen kann und die möglichst frei von anderen Zwängen sind. Wir sehen jedoch beim Verhältnis von Kadern zu Mitgliedern noch Klärungs- und Diskussionsbedarf. Für den jetzigen Stand ist wichtig, dass es nur mit einem Kaderstamm auch eine Kaderpartei ist. Das bedeutet auch, dass in bestimmten Zeiten eine kommunistische Kaderpartei ausschließlich aus Kadern bestehen kann (beispielsweise unter besonders repressiven Voraussetzungen in der Illegalität). Durch den Kaderstamm kann die Funktions- und Arbeitsweise der Partei sichergestellt werden.
   
9. Kader sind Berufsrevolutionäre und ihre Haupttätigkeit ist die leitende Parteiarbeit. Sie stehen der Partei zur Verfügung und können von ihr für verschiedenste Funktionen bestimmt werden. Die Arbeit als leitende Parteiarbeiter setzt voraus, dass die Kader von der Partei aus den Reihen der hervorragendsten Mitglieder rekrutiert werden. Da die Mitgliedschaft in einer KP selbst schon mit einem hohen Anspruch verbunden ist, müssen sich Kader dadurch auszeichnen, dass sie diesen Anspruch in einem besonderen Maße erfüllen:
   • Eine praktische Verbundenheit mit der Arbeiterklasse und der Sache der Revolution
   • eine Verinnerlichung der Grundlagen des Wissenschaftlichen Kommunismus
   • eine gewisse Kenntnis der Geschichte der Arbeiterbewegung
   • Erfahrung und Versiertheit in Theorie und Praxis des Organisationsaufbaus und der Funktionsweise einer KP
   • Erfahrungen in Agitation und Propaganda
   • Notwendiges Know-How und die erforderlichen Fähigkeiten des politischen Aktivismus
   • ein Mindestmaß an Kenntnis der verschiedenen Kräfte und Bündnispartner des Feindes und der eigenen Klasse
   • eine Vereinigung von revolutionärem Elan und Initiative mit einer nüchternen Sachlichkeit und Disziplin sind Ansprüche an Kader. All diese Fähigkeiten können auch von Mitgliedern beherrscht werden, stehen diese aber nicht als Parteiarbeiter zur Verfügung, gehören sie nicht zum Kaderstamm der Partei. Der Begriff „Kader“ ist also keine Selbstbezeichnung von besonders geschulten Parteimitgliedern, sondern beinhaltet die explizite Bestimmung durch die Partei: Nur wer im Auftrag der Partei in leitender Funktion als Berufsrevolutionär tätig ist, ist dadurch ein Kader.
     
10. Kader sind und bleiben also Mitglieder und haben grundsätzlich dieselben Rechte und Pflichten wie andere Mitglieder. Die Funktionen, die sie im Auftrag der Partei übernehmen, können mit jeweils bestimmten Befugnissen einhergehen und eine bestimmte Entwicklung des Kaders notwendig machen. Aber auch andere Mitglieder können für die Partei bestimmte Funktionen übernehmen oder in Leitungsfunktionen gewählt werden, die mit jeweils bestimmten Befugnissen einhergehen. Alle Mitglieder stehen der Partei in dem Sinne zur Verfügung, dass sie aktiv den Beschlüssen und Weisungen der Partei folgen. Jedes einzelne Mitglied ist also ein aktives Mitglied, es gibt keine passiven Mitglieder.
    
11. Die Anforderungen an die Mitglieder und Kader der KP zeigen, dass es eine zentrale Aufgabe der Partei ist, die Entwicklung von Arbeitern zu Mitgliedern der KP und von Mitgliedern zu Kadern der KP zu ermöglichen und systematisch voranzutreiben. Sie muss danach streben, den Anteil an Mitgliedern und Kadern aus der Arbeiterklasse in ihrer Führung zu erhöhen, um die feste Verbindung mit der Arbeiterklasse auch personell zu gewährleisten und dem Anspruch gerecht zu werden, eine Partei der Arbeiterklasse zu sein. Dabei werden und müssen sich nicht alle Parteimitglieder zu Kadern entwickeln. Die gesellschaftliche Verankerung und Aktivität aller Parteimitglieder ermöglicht der Partei einen umfangreichen Einblick in die Lebensverhältnisse und den Bewusstseinsstand der unterschiedlichen Teile der Arbeiterklasse und Volksmassen. Die Parteimitglieder werben in ihrem Leben, also bei der Arbeit sowie in ihrem gesamten Lebensumfeld für die Partei:
    • Sie betreiben Agitation und Propaganda in den Massen und organisieren diese.
    • Sie tragen ihre Erfahrungen zurück in die Partei und qualifizieren so die Überprüfung der Strategie und Taktik im Klassenkampf. Auch Kommunisten mit kleinbürgerlichem oder bürgerlichem Hintergrund, die sich der Sache der Arbeiterklasse verschrieben haben, können als Mitglieder und Kader eingebunden werden. Dafür muss die Partei systematisch daran arbeiten, dass die soziale Herkunft hinter die Zugehörigkeit zur Partei und zur Sache der Arbeiterklasse zurücktritt.

Teil 2
Der Aufbau der Kommunistischen Partei und der Kampf gegen den Revisionismus sind heute die notwendigen Aufgaben der Kommunisten in Deutschland

Es existiert aktuell keine revolutionäre Kommunistische Partei in Deutschland. Die kommunistische Bewegung ist in einer Krise, deren zentrale Ursache die Durchsetzung des Revisionismus in ihren Reihen ist.

12. Wir befinden uns heute in einer nicht-revolutionären Periode der Entwicklung des Imperialismus in Deutschland. Es fehlen die objektiven Voraussetzungen für eine revolutionäre Situation, d.h. eine Krise der Herrschaft der Bourgeoisie, in der die Arbeiterklasse deren Herrschaft nicht mehr akzeptiert und die Bourgeoisie nicht mehr in der Lage ist, ihre Herrschaft konsequent auszuüben. Mehr noch fehlen der Arbeiterklasse heute einerseits die Reife und Bereitschaft zur Ergreifung, Ausübung und Verteidigung der Macht und andererseits ihre führende Kampforganisation, die Kommunistische Partei, die den Anforderungen des Klassenkampfs gerecht werden kann. Denn die Kommunistische Bewegung (KB) in Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Diese Krise ist gleichzeitig Ausdruck der Krise der internationalen kommunistischen Bewegung (IKB). Die vorübergehende Niederlage des Sozialismus in der Konterrevolution 1989/91 war ein schwerer Schlag und gleichzeitig Ausdruck und Triebkraft der Krise der KB: Die Macht der Arbeiterklasse wurde in vielen Staaten wie der Sowjetunion und der DDR von Opportunisten und anderen Kräften der Bourgeoisie zerschlagen, nicht wenige kommunistische Parteien lösten sich unter der Dominanz des Revisionismus auf oder wurden sozialdemokratisch. Heute drückt sich in Deutschland die Krise der KB in der Isolation der Kommunisten von der Arbeiterklasse aus: in Sektierertum, Stagnation und Zersplitterung der KB und in der Zerfaserung und Aufweichung des Wissenschaftlichen Kommunismus. Die Nicht-Existenz einer KP, die in der Lage ist, die führende Rolle in den Kämpfen der Arbeiterklasse einzunehmen sowie mit einer Strategie und Taktik den Weg zur Revolution bestimmen zu können, ist gleichzeitig Ausdruck der Krise der KB und Hindernis zu ihrer Überwindung.
    
13. Die Niederlage des Sozialismus 1989/91 war nicht zwangsläufig und die Krise der KB ist keine theoretische Krise des Wissenschaftlichen Kommunismus. Weder der Historische und Dialektische Materialismus, die Revolutions- und Parteitheorie noch die Diktatur des Proletariats und die zentrale Planwirtschaft haben sich als falsch herausgestellt. Im Gegenteil: Die zentralen Erkenntnisse in diesen Fragen wurden von der historischen Entwicklung, durch ihre Realisierung in den sozialistischen Staaten und die durch ihre Missachtung entstandenen Probleme, bestätigt. Die zentrale, wenn auch nicht alleinige, Ursache der Krise der KB und der vorübergehenden Niederlage des Sozialismus 1989/91 liegt in der Durchsetzung des Revisionismus in den Reihen der KB. Unter dem Deckmantel der Weiterentwicklung weicht der Revisionismus zentrale Erkenntnisse des Wissenschaftlichen Kommunismus auf oder verneint sie vollständig.

Der Kampf gegen den Revisionismus ist Voraussetzung zur Überwindung der Krise der Kommunistischen Bewegung. Der Revisionismus in der Parteifrage ist ein Haupthindernis zur Schaffung der Kommunistischen Partei in Deutschland.

14. Die Zurückdrängung revisionistischer Positionen in der KB ist eine konkrete praktische Aufgabe, die sich letztlich in der Organisierung und im Handeln der Kommunisten widerspiegeln muss. Wir haben uns diesem Kampf verschrieben. Als Revisionismus verstehen wir ein Hineintragen bürgerlicher Ideologie in die Arbeiterbewegung. Diese bringt sie vom Weg zum Kommunismus ab. Beispiele dafür sind unserer Meinung nach etwa die Ablehnung des Zieles der Revolution, der Planwirtschaft und der Diktatur des Proletariats. Die richtige Theorie ist dem gegenüber diejenige, die die Welt richtig widerspiegelt und der klassenkämpferischen Praxis mit dem Endziel des Kommunismus nützlich ist – und die sich grundlegend im Marxismus-Leninismus verkörpert. Der Kampf gegen den Revisionismus kann nicht bedeuten, dass man theoretische Erkenntnisse nimmt und alles was dem nicht entspricht ablehnt. Es geht viel mehr darum, Theorien zu identifizieren und zu bekämpfen, die in Widerspruch zur Befreiung der Arbeiterklasse stehen, indem die genauen Bedingungen und Probleme eines Kampffeldes analysiert werden und in Anwendung der marxistisch-leninistischen Theorie, die selbst eine Verkörperung und Verallgemeinerung der Erfahrungen der Arbeiterbewegung darstellt, der Weg identifiziert wird, der uns zum Ziel der befreiten Gesellschaft führt. Als Kampf gegen den Revisionismus verstehen wir demnach keine bloß dogmatische Verteidigung allgemeiner Weisheiten der „Klassiker“, sondern eine konkrete und wissenschaftliche Auseinandersetzung um eine Theorie und Praxis, die die Arbeiterbewegung nicht in die bürgerliche Politik integriert und unschädlich macht, sondern diese erfolgreich gegen den bürgerlichen Staat und für den Sozialismus-Kommunismus organisiert. Die richtige Erkenntnis reicht nicht aus, um siegreich zu sein, aber sie ist eine wichtige Voraussetzung dafür. Wir sind damit nicht allein – der Kampf um die Überwindung der Krise der KB nach der Niederlage von 1989/91 findet in der gesamten IKB statt. In zahlreichen Ländern gibt es Anstrengungen zur Überwindung revisionistischer Positionen und zu Neugründungen revolutionärer Parteien oder zur Reorganisation bestehender Parteien. Auch die Versuche der Sammlung und des Austauschs revolutionärer Parteien auf internationaler Ebene, wie die Europäische Kommunistische Initiative und die Internationale Kommunistische Rundschau, aber auch breiterer Austauschplattformen der IKB wie das Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien sind Ausdrücke des Versuchs, die Krise der IKB zu überwinden. Wir verstehen uns als Teil dieser Bewegung und wollen uns aktiv in die Auseinandersetzungen einbringen und unsere bisherige Isolation innerhalb der IKB überwinden.
    
15. Auch in Deutschland wollen wir eine Offenheit zur Diskussion mit anderen Kommunisten mit einer eigenen Erarbeitung richtiger wissenschaftlich-kommunistischer Standpunkte und einer schonungslosen Entlarvung des Revisionismus verbinden, um die KB zu polarisieren und diejenigen um einen revolutionären Pol zu sammeln, die zur wissenschaftlichen Klärung und zum Kampf gegen den Revisionismus bereit sind. Wir richten uns vor allem an Kommunisten, Organisationen und Parteien unserer Strömung, weil uns der positive Bezug auf den Sozialismus der SU und der DDR verbindet und damit eine gewisse gemeinsame ideologische Grundlage vorhanden ist. Die oben erwähnte positive Bezugnahme auf den real existierenden Sozialismus ist für uns deswegen ein wichtiger Gradmesser, um mit Parteien und Organisationen in Diskussion zu kommen, weil es darum geht, aus den Fehlern und Errungenschaften unserer eigenen Geschichte zu lernen. Bei Organisationen und Parteien mit einem distanzierten Verhältnis zum real existierenden Sozialismus ist diese Diskussionsgrundlage nicht vorhanden. Mit den Organisationen, die nach 1956 solidarisch mit der Sowjetunion waren, eint uns die Verteidigung der DDR als größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung und die Verteidigung real existierenden Sozialismus. Innerhalb dieser Strömung gibt es gleichzeitig Unterschiede und große Dissense. Während ein Teil den Revisionismus nach 1956 kritisiert und bekämpft, ist der andere Teil durch den Revisionismus geprägt und von den Grundlagen des wissenschaftlichen Kommunismus abgewichen. Stattdessen vertreten Organisationen dieser Richtung teilweise sozialdemokratische und reformistische Positionen in Bezug auf die Parteifrage, die Staatsfrage, den Weg zum Sozialismus, die sozialistische Ökonomie oder verteufeln sogar die Sowjetunion zur Zeit von Stalin mit antikommunistischen Positionen. Wir streben eine kritisch-solidarische Diskussion innerhalb dieser Strömung an. Die Organisationen der maoistischen und hoxhaistischen Strömung haben den Boden des Wissenschaftlichen Sozialismus verlassen. Sie haben, teilweise als Reaktion auf den Revisionismus in der KPdSU, historisch und noch heute konterrevolutionäre Positionen in Bezug auf den real existierenden Sozialismus eingenommen und sich damit grundlegend gegen die Arbeiterbewegung gestellt. Ihre Haltung zum Sozialismus ist außerdem durch utopische Vorstellungen geprägt. Der Antirevisionismus in dieser Strömung ist schon lange in einem ideologischen Durcheinander, in Beliebigkeit und neuen Formen des Revisionismus geendet. Die Organisationen der maoistischen und hoxhaistischen Strömung zeigen bisher kaum Anstrengungen ihre gravierenden Fehler und Haltungen zum Sozialismus zu revidieren und betreiben dadurch eine opportunistische Politik. In der kommunistischen Bewegung herrscht ein Durcheinander verschiedener Positionen vor und eine scharfe Trennung der historisch entstandenen Strömungen ist nicht immer möglich. Wir wollen nichtsdestotrotz die ernsthafte Auseinandersetzung mit diesen Strömungen suchen, unsere Kritik vertiefen und diese öffentlich und transparent äußern. Die trotzkistische Strömung vertritt seit ihrem Entstehen konterrevolutionäre Positionen und bekämpfte den Sozialismus in der SU lange bevor der Revisionismus in der KPdSU starken Einfluss gewinnen konnte. In der trotzkistischen Strömung herrscht heute eine widersprüchliche Mischung an unterschiedlichen Standpunkten vor, die grundsätzlich vom Wissenschaftlichen Kommunismus abweichen.
    
16. Die zerstörerische Wirkung des Revisionismus zeigt sich besonders in der Parteifrage. Die Abkehr und Aufweichung der Erkenntnisse in der Parteifrage – wie der Führungsanspruch der KP, der Demokratische Zentralismus, die Notwendigkeit der Kaderpartei u.a. – führten zur Auflösung oder Schwächung vieler Parteien. So konnte es den Opportunisten in der IKB gelingen, starke Kampforganisationen wie die KPdSU und die SED zu zersetzen und zu zerstören. Der Revisionismus in der Parteifrage ist neben vielen Unklarheiten auch heute noch nicht nur in der KB insgesamt, sondern auch in unserer Strömung vorhanden und teilweise stark verbreitet. Unklarheit und Revisionismus in der Parteifrage bilden ein direktes Hindernis beim Aufbau der KP in Deutschland: Unserer Ansicht nach laufen die Orientierungen bestehender Organisationen innerhalb der KB in Deutschland nicht auf das Ziel der Schaffung einer revolutionären Kampfpartei hinaus. In einzelnen Fällen wird dieses Ziel benannt, aber ein planmäßiges, abrechenbares Herangehen ist nicht erkennbar. Eine ernsthafte und umfassende Auseinandersetzung mit der Krise der KB, die die konsequente Überprüfung und Klärung der eigenen Programmatik und strategischen Ausrichtung beinhaltet, findet nicht statt. Die Prinzipien der Partei Neuen Typs werden entweder abgelehnt, nicht erfüllt oder es wird angenommen, dass eine Kampforganisation auf Basis der PNT nur in revolutionären Zeiten oder in spontanen Kämpfen geschaffen werden kann. Darauf aufbauend wird die Vorstellung, dass eine Kampforganisation auf Basis der Prinzipien der PNT aktiv und planmäßig geschaffen werden kann, als voluntaristisch kritisiert. Letztlich wird dadurch eine bewusste, geplante und zielgerichtete Entwicklung verhindert und der Anspruch an die KP, der bewussteste Teil der Arbeiterklasse zu sein und ihre führende Kampforganisation zu werden, fallen gelassen. Die Ablehnung der Prinzipien der PNT, der unbewusste Umgang mit der Krise der KB und die faktische Ablehnung der führenden Rolle der KP sind letztlich alles Ausdrücke der „Anbetung der Spontanität“ (Lenin), des Hinterhertrabens hinter dem unbewussten Aufbegehren der Arbeiterklasse.

Der planmäßige und abrechenbare Aufbau der Kommunistischen Partei ist notwendig. Das ist das Ziel und die Aufgabe der Kommunistischen Organisation.

17. Wir erteilen allen Hoffnungen eine Absage, dass nur in „bewegteren Zeiten“ oder spontanen Kämpfen die Kampfpartei geschmiedet werden könnte. Und wir erteilen allen Vorstellungen von einer unklar definierten Partei, einer loseren oder politisch vielfältigen Sammelpartei eine Absage. Wir erteilen allen Hoffnungen eine Absage, dass die Partei aus der Entwicklung der Aktionseinheit von eigenständigen Gruppen hervorgehen könnte. Die Kampfpartei der Arbeiterklasse, wie wir sie skizzieren, muss in Deutschland aufgebaut werden und wir wollen sie aufbauen. Die Notwendigkeit des Aufbaus entspricht der Gesetzmäßigkeit der historischen Epoche, in der wir uns befinden und sie bestätigt sich in den Erfahrungen der Arbeiterklasse jeden Tag aufs Neue. Die Einsicht in die Notwendigkeit des Aufbaus der Partei heißt, sie jetzt und heute praktisch umzusetzen: Der Aufbau der Partei ist keine theoretische, sondern eine praktische Frage und sie muss mit einem planmäßigen, abrechenbaren Vorgehen beantwortet werden. Wir stellen entsprechend des Ziels und unserer Möglichkeiten einen Plan für den Aufbau der KP auf.
    
18. Wir planen den Aufbau der KP nicht unabhängig von der objektiven Entwicklung der Gesellschaft und den realen politischen Verhältnissen. Demnach muss die aktuell verhältnismäßig „ruhige“ Phase des Klassenkampfs von uns genutzt werden, um die Partei systematisch aufzubauen und uns für die Aufschwünge des Klassenkampfs zu rüsten. Je besser wir mit den Strukturen einer KP, einer Strategie und den Erkenntnissen des Wissenschaftlichen Kommunismus gerüstet sind, desto besser werden wir die Führung der Arbeiterklasse in harten und stürmischen Zeiten übernehmen können. Die Vertiefung der Kenntnisse über die Klassenverhältnisse in Deutschland und weltweit und der aktive Kampf gegen die Diktatur der Bourgeoisie und den Revisionismus und Opportunismus in der KB ermöglichen es uns, unsere Aufgaben im Aufbau der KP immer besser zu erkennen, gemachte Fehler zu identifizieren und zu korrigieren. Planmäßiges Handeln und flexibles Reagieren auf sich schnell verändernde Verhältnisse stehen nicht im Widerspruch, solange Prinzipienfestigkeit jeder Handlung zugrunde liegt.
    
19. Vor dem Hintergrund der Krise der KB war es richtig, dass wir die Kommunistische Organisation 2018 als eigenständige Organisation mit einheitlichen, verbindlichen und disziplinierten Strukturen und einer gemeinsamen ideologischen Grundlage gegründet haben, deren Ziel es ist, die revolutionäre Kampfpartei der Arbeiterklasse aufzubauen. Die KO hat keinen Selbstzweck, sie ist die Organisation, mit der wir praktisch die Voraussetzungen der Gründung der KP schaffen, indem wir den Kaderstamm und den notwendigen Organisationsapparat der KP aufbauen und die Klärung zur Entwicklung einer revolutionären Strategie für die Arbeiterklasse in Deutschland durchführen. Wenn wir die von uns bestimmten Anforderungen an eine KP in Deutschland erfüllt sehen, gründen wir die KP. Die Gründung der KP wird mit dem Beschluss eines revolutionären Programms für die Arbeiterklasse in Deutschland einen qualitativen Sprung in der Entwicklung der KO und damit ihre Aufhebung bedeuten. Um deutlich zu machen, dass hierfür noch eine Entwicklung nötig ist, verstehen wir Mitglieder der KO uns selbst als Kandidaten der zu gründenden KP.
    
20. Wir stehen nicht außerhalb der KB und damit auch nicht außerhalb ihrer Krise. Wir sind ebenfalls davon betroffen und erkennen sie an unserer Unerfahrenheit und unseren Mängeln. Wir überschätzen unsere politischen Handlungen nicht, da wir nicht annehmen, dass wir durch sie die Krise der KB unkompliziert und spontan beenden können. Aber wir wollen mit dem planmäßigen Aufbau der KP und dem Kampf gegen den Revisionismus einen Weg vorschlagen und umsetzen, um die Krise der KB schließlich doch überwinden zu können. Dazu ist größtmögliche Initiative, Entschlossenheit, Ausdauer und Kollektivität der Organisation nötig. Dazu zählt auch die Beschlussdisziplin und die Aktivität aller Beteiligten in Richtung der Ziele des Aufbauplans unter der Führung eines Zentrums. Erfolgreiches planmäßiges Handeln setzt außerdem eine funktionierende Kultur der Kritik und Selbstkritik innerhalb der Organisation voraus, deren Maßstab die Planerfüllung sein muss. Wir brauchen dementsprechend klar bestimmte Kriterien der Abrechenbarkeit der Planziele. Für beides ist nicht nur die ehrliche Bereitschaft der Beteiligten nötig, sondern ebenso eine möglichst gute politisch-ideologische Durchdringung unserer Aufgaben.
    
21. Diese Aufgaben beim Aufbau der KP können wir nicht mit oder innerhalb bestehender Strukturen erfüllen. In keiner der bestehenden Organisationen ist ein Plan zum Aufbau der KP zu erkennen. Zudem ist die Bereitschaft darüber zu diskutieren sehr gering. Grundsätzlich ist ein Zusammengehen mit anderen Organisationen oder Teilen von Organisationen vor oder bei der Gründung der KP möglich. Dies kann jedoch nur auf der Grundlage einer Klärung und Einigung in den Grundlagen des Wissenschaftlichen Kommunismus, insbesondere in der Parteifrage, und eines organisierten und praktischen Kampfes gegen den Revisionismus passieren. Indem wir transparent die unterschiedlichen Standpunkte in der KB sichtbar machen, unsere eigenen Ansichten öffentlich der Kritik stellen und uns auf den Weg des planmäßigen praktischen Aufbaus der KP begeben, werden wir auf Kommunisten ausstrahlen. Diese Offenheit gegenüber der KB steht nicht im Widerspruch dazu, dass wir den Aufbauprozess der KP nicht vom Gelingen einer solchen Einigung und dem schnellen Erfolg der Sammlung von Kommunisten abhängig machen. Die organisatorische Zersplitterung der kommunistischen Bewegung und ihre ideologische Zersetzung durch den Revisionismus wird mit der Gründung der KP nicht überwunden und die Sammlung von Kommunisten nicht abgeschlossen sein.

Der Klärungsprozess ist ein Instrument der Kommunistischen Organisation zur Schaffung der theoretischen Voraussetzungen für die Gründung der Kommunistischen Partei.

22. Mit dem Klärungsprozess verfolgt die KO das Ziel, das Fundament für eine Strategie und Taktik der Arbeiterklasse in Deutschland und ein revolutionäres Programm auszuarbeiten. Als ideologisches Fundament dieses Prozesses dient die bereits erzielte Einigung in den Programmatischen Thesen der KO. Wir führen den Klärungsprozess planmäßig und abrechenbar durch und bestimmen kollektiv, für welche Fragen bezüglich des Aufbaus der KP eine Klärung notwendig ist. Wir diskutieren diese Fragen in der gesamten Organisation und einigen uns schließlich auf Antworten. Wir selbst bestimmen, zu welchem Zeitpunkt die ideologische Klarheit und Einheit ausreichend ist, um das Programm der KP zu entwickeln. Dafür müssen wir ein vertieftes Verständnis von Strategie und Taktik entwickeln und eine genauere Einschätzung des Verständnisses von Strategie und Taktik von anderen Organisationen der KB vornehmen. Unsere Antworten im Klärungsprozess werden den Stand unserer Entwicklung widerspiegeln und mit fortschreitender Entwicklung eine Vertiefung erfahren müssen, d.h. dass wir uns auch nach der Gründung der KP weiter mit bestimmten Fragen beschäftigen werden. Der Klärungsprozess hat somit auch den Zweck den Aufbau eines wissenschaftlichen Apparates zu ermöglichen, den wir auch nach der Gründung der KP benötigen werden. Wir verhindern mit diesem Vorgehen, dass der Klärungsprozess als Selbstzweck endlos weiterläuft und so die Erarbeitung eines Programms verunmöglicht.
    
23. Wir wollen uns kollektiv mit der Parteifrage auseinandersetzen. Im Zentrum der Klärung steht die Auseinandersetzung mit den revisionistischen Vorstellungen zur Partei in der kommunistischen Bewegung, insbesondere die Ablehnung der Aktualität der PNT und ihrer Bestimmung als Kaderpartei. Wir wollen uns mit unterschiedlichen Parteivorstellungen national und international auseinandersetzen, die Erfahrungen der Arbeiterbewegung in der Parteifrage herausarbeiten und dabei den Fokus auf die gegenwärtigen Positionen und Erfahrungen nach der Konterrevolution 1989/91 richten. Anhand der Auseinandersetzung wollen wir auch unsere Begriffe von Strategie und Taktik, von Theorie und Praxis, von Kadern, vom Demokratischen Zentralismus etc. und unser Verständnis der Bolschewisierung der kommunistischen Parteien zur Zeit der Kommunistischen Internationale schärfen.
    
24. Wir wollen gemeinsam eine genauere Analyse des deutschen Imperialismus und der Arbeiterklasse vornehmen. Eine umfassende Kenntnis des Klassenfeinds, der Arbeiterklasse und potentieller Bündnispartner für die sozialistische Revolution ist zentraler Inhalt der Strategie und Taktik. Wir müssen daher ein umfassenderes Verständnis unserer gegenwärtigen Periode entwickeln und dafür eine Untersuchung des deutschen Imperialismus auf ökonomischem, politischem und militärischem Gebiet und seine Einordnung in das imperialistische Weltsystem vornehmen. Dafür müssen wir auch unser Imperialismusverständnis schärfen und die Debatten in der IKB zur Frage des imperialistischen Weltsystems durchdringen. Die Bestimmung der Entwicklungsrichtung des Imperialismus, die Kenntnis der Feinde der Arbeiterklasse und der inneren Widersprüche im Lager der Bourgeoisie, ist entscheidend dafür, die Schlagrichtung des Kampfes der Arbeiterklasse und ihrer potentiellen Bündniskräfte klar zu bestimmen. Ein Verständnis von der Zusammensetzung der Arbeiterklasse und dem Bewusstseinsstand in den verschiedenen Abteilungen der Arbeiterklasse ist eine entscheidende Grundlage dafür, Kampforientierungen zu entwickeln. Das gilt auch für das Verständnis des Einflusses der Sozialdemokratie und anderer bürgerlicher Ideologien und Akteure sowie der Arbeiteraristokratie innerhalb der organisierten Arbeiterbewegung. Wir müssen die Entwicklungen in der ökonomischen Basis als entscheidendes Kriterium für die Lage der Arbeiterklasse verstehen. Wir wollen unsere Erfahrungen in der Massenarbeit in die Klassenanalyse miteinbeziehen, ohne die Analyse auf die Auswertung dieser Erfahrungen zu begrenzen.
    
25. Wir wollen unser kollektives Verständnis von der Krise der Bewegung und der Rolle des Revisionismus und des Opportunismus vertiefen. Wir müssen die vorherrschenden Positionen der kommunistischen Organisationen, Parteien und Strömungen in Deutschland und ihre Entwicklung studieren, um einen effektiven Kampf gegen den Revisionismus zu führen und Schritte zur Überwindung der Krise gehen zu können. Auch eine Auseinandersetzung mit der IKB und einzelnen Kräften in ihr wird uns dabei helfen, die Krise der KB und den Revisionismus in einem umfassenderen Sinne zu verstehen. Eine hervorgehobene Bedeutung haben die verschiedenen Positionen zur revolutionären Strategie der Arbeiterklasse und zum Sozialismus. In der Sozialismus-Frage geht es insbesondere um die revisionistischen Positionen zur Niederlage des Sozialismus 1989/91, zur Ökonomie des Sozialismus und zur falschen Propaganda der „sozialistischen Marktwirtschaft“ sowie zur Rolle der KP in der Diktatur des Proletariats. Die Auseinandersetzungen um die Einschätzung der politischen und ökonomischen Entwicklung auf Kuba, in der Demokratischen Volksrepublik Korea, in der Volksrepublik China u.a. zeigen die Bedeutung dieser Fragen für das Verständnis der Rolle des Revisionismus. Die Auseinandersetzung mit dem Revisionismus endet nicht mit der Gründung der KP, sondern ist ein notwendiger kontinuierlicher Prozess. Mit jeder Vertiefung unseres Verständnisses des Revisionismus, den Bedingungen seiner Entstehung und Entfaltung und seinen aktuellen Erscheinungsformen wird es uns besser möglich sein, den Einfluss des Revisionismus in unseren eigenen Reihen zu erkennen und zurückzudrängen.
    
26. In den Programmatischen Thesen und weiteren Veröffentlichungen formulieren wir unsere Grundpositionen über die Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats, der zentralen Planwirtschaft und der Vergesellschaftung der Produktionsmittel sowie der führenden Rolle der KP. Wir werden bei der Gründung der KP weiterhin keine umfassende Vorstellung von den Aufbaubedingungen des Sozialismus in Deutschland geben können. Dennoch haben Fragen der Diktatur des Proletariats und der sozialistischen Planwirtschaft eine herausgehobene Bedeutung für den Klärungsprozess und müssen vertieft bearbeitet werden. Damit meinen wir vor allem die Herausarbeitung einer fundierten Kritik an Konzept und Umsetzung der ,,sozialistischen Marktwirtschaft“, was einen bedeutenden Spaltungspunkt in der IKB darstellt.
    
27. Die Arbeitsgruppen (AG) der KO sind Organe, die bestimmte Aufgaben für den Klärungsprozess der KO erfüllen. Ihr Ziel ist es nicht, die Klärung allein zu betreiben. Die AGs werden in unterschiedlichem Maße mit den zentralen kollektiv beschlossenen Klärungsfragen beschäftigt sein. Unabhängig davon arbeiten alle AGs an wesentlichen Themenfeldern des Wissenschaftlichen Kommunismus und in allen führen wir den Kampf gegen den Revisionismus. Das Ziel der AGs ist, über die Jahre einen kontinuierlich arbeitenden Kern von Genossen mit außerordentlichen Fachkenntnissen in ihrem Bereich auszubilden, mittelfristig eine hohe wissenschaftliche Qualität für den Klärungsprozess und langfristig die Basis für einen wissenschaftlichen Apparat zu schaffen. Der Klärungsprozess nimmt so auch in der geplanten Entwicklung der Mitgliedschaft und der Herausbildung eines Kaderstamms eine wichtige Rolle ein. Indem wir kontinuierlich unsere Fähigkeiten zur Analyse der aktuellen und historischen gesellschaftlichen Verhältnisse verbessern, schaffen wir wichtige Grundlagen für den Aufbau der KP.
    
28. Der Klärungsprozess ist kein Instrument zur Einigung der gesamten KB. Im Gegenteil ist er die Hauptwaffe im Kampf gegen den Revisionismus. Ausgangspunkt unserer Klärung war und ist die Kritik an den revisionistischen Positionen innerhalb der Bewegung. Die scharfe wissenschaftliche Abgrenzung vom Revisionismus ist Voraussetzung für eine höhere Einigkeit unter den revolutionären Kräften der Bewegung. Daher muss der Klärungsprozess auch ein öffentlicher Prozess sein, in dem wir unsere eigenen Standpunkte der Kritik stellen, unsere Positionen in der Auseinandersetzung schärfen und den Revisionismus entlarven und zurückdrängen. Wir wollen dadurch diejenigen Kommunisten um uns sammeln, die an einem wissenschaftlichen Klärungsprozess für die Praxis des Wiederaufbaus der KP in Deutschland interessiert sind. Die Einladung für Kommunisten außerhalb der KO zur Mitarbeit am Klärungsprozess ist daher ernst gemeint, darf aber nicht dazu führen, die scharfe inhaltliche Kritik und Auseinandersetzung zu verwässern.

Der Aufbau des Kaderstamms ist die praktische Voraussetzung zur Gründung der KP. Er erfolgt auf Basis der planmäßigen Entwicklung aller Mitglieder und Kandidaten der KO.

29. Der Aufbau eines Kaderstamms ist die vordringliche Aufgabe der KO beim Aufbau der Strukturen der KP und Voraussetzung für die Entwicklung und weitere Entfaltung der Aktivität der gesamten Mitgliedschaft und der kollektiven Arbeitsweise der KO. Unsere bisherigen eigenen Erfahrungen bestätigen bereits die Notwendigkeit von Kadern, also leitenden Parteiarbeitern. Schon jetzt wird u.a. deutlich, dass es immer wieder zu Engpässen und Verzögerungen in unserer Arbeit kommt und Potentiale ungenutzt bleiben, weil die entsprechenden verantwortlichen Genossen nicht genug Zeit für das sorgfältige Durchdenken und Planen ihrer Aufgaben frei machen können oder die nötigen Strukturen für eine kollektive Arbeitsweise noch nicht geschaffen werden konnten.
    
30. Ohne die Entwicklung von Kadern bereits in der KO werden wir auch den nötigen Organisationsapparat der KP nicht aufbauen können. Dieser umfasst grob:
    • eine politische Führung einschließlich eines Apparates, der die Arbeitsfähigkeit sicherstellt (Sicherheit, Finanzen, Technik, Antirepression, etc.)
    • funktionierende örtliche bzw. regionale Strukturen in den Metropolregionen der BRD
    • die Fähigkeit zur Agitation und Propaganda, das umfasst auch ein Organ mit entsprechender Redaktion
    • den Einsatz von Kadern in verschiedenen Kampffeldern wie Betrieb, Schule/Uni, soziale Kämpfe, Antifa, etc.
    • einen wissenschaftlichen Apparat, einen Bildungsapparat und ein theoretisches Organ. Wir müssen im Aufbauplan abrechenbar konkretisieren, an welchen Stellen priorisiert der Kaderstamm aufgebaut werden muss und diese Planung stetig verbessern.
      
31. Eine zentrale Grundlage des Aufbaus eines Kaderstamms ist die planmäßige Entwicklung aller Mitglieder, Kandidaten und Unterstützer der KO. Wir brauchen die individuelle Bereitschaft von allen Genossen, verlässlich und langfristig am Aufbau der KP zu arbeiten und sich entsprechend der Anforderungen zu entwickeln. Es geht konkret darum, der revolutionären Tätigkeit zum Aufbau der KP mehr Zeit und Priorität im eigenen Leben einzuräumen. Wir wissen, dass eine Bereitschaftsbekundung heute noch keine verbindliche Zusage für morgen ist. Genossen, die sich heute zu Kadern entwickeln wollen, werden eventuell morgen diese Entscheidung revidieren. Andere Genossen, die sich heute wiederum unsicher sind, werden – weil sie sich politisch weiterentwickeln – morgen ihre Bereitschaft zeigen. Dieser Prozess ist dynamisch und nicht linear. Wir wollen dieser Tatsache Rechnung tragen, indem wir die Menge an entwickelten Genossen immer weiter ausbauen und damit das Potential für die Entwicklung von Kadern steigern. Wenn wir unser kollektives Entwicklungsniveau anheben, werden wir herausragende Genossen identifizieren und ihre Entwicklung zum potentiellen Kader einer KP ermöglichen können. Ohne die Anhebung des Entwicklungsniveaus der gesamten KO droht die Gefahr, die Ansprüche an Kader herabzusetzen, indem die Ansprüche an die gesamte Mitgliedschaft faktisch herabgesetzt werden.
    
32. Die Erfüllung der Entwicklungsaufgaben ist nur möglich, wenn die Aufgaben selbst klar und konkret formuliert sind. Wir benötigen also einen Entwicklungsplan, der allen Genossen und neu zu uns stoßenden Genossen Klarheit darüber gibt, welche Entwicklung uns der Aufbau der KP und konkret des Kaderstamms abverlangt, wie wir sie als KO umsetzen und welches die individuellen Möglichkeiten und Anforderungen dabei sind. Der Entwicklungsplan enthält u.a. folgende Bestandteile bzw. deckt folgende Bereiche ab:
    • Schulung im Wissenschaftlichen Kommunismus
    • Erlangung von Fähigkeiten zur Agitation und Propaganda
    • Erlernen von Fähigkeiten in der Massenarbeit und der wissenschaftlichen Arbeit
    • Erlernen von Kollektivität, Kritik und Selbstkritik, Disziplin, Gewissenhaftigkeit und Initiative, Übernahme von Verantwortung
    • Erlernen von Führungsfähigkeiten Für den Aufbau der Strukturen der KP und ihre Besetzung mit Kadern ist außerdem eine gewisse Spezialisierung in verschiedenen Tätigkeitsfeldern nötig. Der Entwicklungsplan der KO soll daher neben kollektiven Lernzielen auch Lernziele der individuellen Spezialisierung beinhalten. Die Spezialisierung von Genossen muss sich dabei nach den Erfordernissen des Aufbaus der KP richten. Der Entwicklungsplan ist also ein Ausbildungsprogramm aller Genossen der KO mit festgelegten Inhalten und Lernzielen, welche abrechenbar und überprüfbar sein müssen.
      
33. Eine wichtige Rolle für die Entwicklung der Mitglieder spielen schon jetzt die unterschiedlichen Leitungsfunktionen der KO. Aktuell übernehmen fast alle Mitglieder der KO eine Leitungsfunktion. Für eine Phase der qualitativen Entwicklung unserer Strukturen und einzelner Genossen in diesen Funktionen müssen wir das Maß an Stabilität und Kontinuität erhöhen. Wir müssen die Übernahme von Leitungsfunktionen bewusster und einheitlicher entwickeln und sie als Bestandteil des Entwicklungsplans begreifen. Die Notwendigkeit zur fokussierten Entwicklung zeigt sich dabei am drängendsten in der Zentralen Leitung (ZL). Die Führungskräfte der Organisation müssen selbst umfassend für die Aufgaben des Klassenkampfes geschult sein. Sie brauchen am allermeisten ein klares und verbindliches Verhältnis zur Organisation und ihrem politischen Auftrag. Die Führung der KO muss den Charakter eines Gremiums aus Kadern am zügigsten entwickeln.
    
34. Die kommunistische Massenarbeit dient im Rahmen des Aufbaus der Kommunistischen Partei vor allem der Entwicklung der Genossen und der Vertiefung des kollektiven Wissens über die Lage der Arbeiterklasse. Es wird nicht möglich sein, die Massenarbeit stetig linear auszudehnen, um daraus die nötigen Strukturen und das nötige Personal der KP aufbauen zu können. Kommunisten können sich nur Seite an Seite mit ihren Klassengeschwistern entwickeln und durch unermüdlichen Einsatz wird es möglich sein, die Lücke zwischen dem allgemein-abstrakten Begreifen der kapitalistischen Verhältnisse und dem Verständnis der konkreten Erscheinungsformen zu schließen und die Klassenverhältnisse wirklich umfassend zu durchdringen. Nur so werden wir konkret praktisch Führung in den Kämpfen übernehmen und die Arbeiterklasse organisieren lernen. Im Entwicklungsplan der KO stellen wir gemeinsame Maßstäbe auf und formulieren kollektive und individuelle Lernziele. Wichtige Entwicklungsaufgaben in der Massenarbeit sind:
    • Lernen zu organisieren, d.h. die Fähigkeit, die Beteiligten auf Basis ihrer Klasseninteressen zu aktivieren, einzubeziehen, Aufgaben zu delegieren und Strukturen zu schaffen
    • Lernen, die politischen, sozialen, ökonomischen Bedingungen in einem Kampffeld (Betrieb, Uni, Schule, Stadtviertel usw.) zu erschließen, Freunde und Feinde zu erkennen und entsprechende Taktiken im Sinne der kämpfenden Arbeiter in dem jeweiligen Bereich zu entwickeln
    • Revolutionäre Geduld lernen, d.h. die eigenen Ansprüche und Erwartungen an Mobilisierung, Politisierung und Entwicklung von Arbeitern mit den realen Bedingungen und Entwicklungsmöglichkeiten der Beteiligten abzugleichen und die lange Sicht in den Kämpfen zu behalten, ohne sich von Niederlagen und Rückschlägen schnell enttäuschen zu lassen. Neben diesen Entwicklungsaufgaben gibt es noch viele weitere Aspekte der kommunistischen Praxis, wie beispielsweise wirksame Agitation und Propaganda, die wir in der Massenarbeit lernen können und müssen.
      
35. Agitation und Propaganda richten sich während des Aufbaus der KP vorrangig an organisierte und unorganisierte Kommunisten und generell an am Kommunismus interessierte Menschen. Eine entfaltete Agitation und Propaganda in der Arbeiterklasse wird erst von der KP nach und nach entwickelt werden können. Trotz dieser Beschränkung kommt der Entwicklung der Agitation und Propaganda beim Aufbau eines Kaderstamms und im Aufbau der KP generell eine wichtige Bedeutung zu. Agitation und Propaganda sind Kulminationspunkte, in denen sich die geballte Erfahrung und die wissenschaftliche Kapazität einer Organisation und auch einer Einzelperson verdichten zur verständlichen Vermittlung aktueller Ereignisse vom revolutionären Standpunkt aus. Erfolgreiche Agitation und Propaganda erfordern:
    • die Durchdringung des Wissenschaftlichen Kommunismus
    • eine Klarheit von Begriffen
    • eine schöpferische Anwendung der Erfahrungen der Geschichte der Arbeiterbewegung
    • eine ausreichende Kenntnis der aktuellen gesellschaftlichen Verhältnisse
    • die Fähigkeit, Sachverhalte verständlich und anschaulich darzulegen
    • Anpassungsfähigkeit der Darstellungsweise
    • Erfahrungen mit den unterschiedlichen Schichten der Arbeiterklasse und weitere Fähigkeiten. Die planmäßige Spezialisierung von Genossen auf historische und aktuelle Themengebiete der Weltpolitik wird es uns schrittweise ermöglichen, eigene Veröffentlichungen der KO zu immer vielfältigeren Themen zu verfassen. Über die Entwicklung einzelner Genossen in journalistischer und redaktioneller Arbeit können wir außerdem die notwendigen Strukturen für ein kommunistisches Organ und dessen Redaktion allmählich herausbilden. In diesem Sinne stehen die individuelle und die kollektive Entwicklung in einem engen Verhältnis zueinander und die Schulung in diesen Fähigkeiten muss einen wichtigen Platz im Entwicklungsplan der Organisation einnehmen.