Stellungnahme des ZK der KP vom 20. Januar 2026
Wir verurteilen die aktuellen Angriffe auf Nordsyrien, die maßgeblich von der Miliz Hayat Tahrir al-Scham (HTS) und weiteren Kräften ausgehen, welche vor einem Jahr in Syrien an die Macht gelangten.
Die Mobilmachung von HTS (und vermutlich der Türkei) hängen unmittelbar mit der Politik der USA zusammen, deren Interesse an einer Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien nach dem Regime Change in Syrien deutlich abgenommen hat. Der nun einsetzende Überlebenskampf des kurdischen Volkes und potenziell aller von der HTS bedrohten Menschen in Nordsyrien führt uns brutal vor Augen, dass die taktische Zusammenarbeit mit den USA (genauso wie mit anderen imperialistischen Polen) auf eine Abhängigkeit von denselben und ihren imperialistischen Interessen hinausläuft.
Die Ereignisse verdeutlichen auch die negative Entwicklung seit der Machteroberung der HTS in Syrien. Der gewaltsame Sturz der syrischen Regierung unter Assad hat dem Land nicht nur keine Verbesserung gebracht, sondern ein extrem reaktionäres Regime an die Macht gebracht, das allein im letzten Jahr die Verantwortung für Massaker an verschiedenen Minderheiten und den Ausverkauf Syriens an den Mörderstaat Israel und andere imperialistische Mächte trägt. Es bestätigt sich, dass der Sturz von Assad unter diesen Bedingungen kein Grund zur Freude ist, sondern die Völker Syriens und der Region neuem Leid und neuer Zerstörung aussetzt. Leider müssen wir feststellen, dass unsere Einschätzung sich vollkommen bestätigt hat: Nie und nirgendwo hat die Einmischung durch die USA, die EU und Israel den Völkern etwas anderes gebracht als eine Verschlimmerung ihrer Probleme, mehr Tod und mehr Leid. Bereits im September kam es zu Massakern von regierungsnahen Kräften an Alawiten. Nun ist es insbesondere die kurdische Bevölkerung, die erneut ins Fadenkreuz IS-naher Kräfte und der Türkei geraten ist und die ein Recht hat, sich gegen die Aggressionen zu wehren und der wir unsere Solidarität aussprechen! Wir rufen zum Widerstand auf gegen jede Mitwirkung und Einmischung des deutschen Staates und seines militärisch-industriellen Komplexes in diese Aggressionen. Für den Regime Change in Syrien 2024 und die reaktionäre Entwicklung, die dadurch eingeleitet wurde, tragen die USA, Israel, die Türkei, aber auch Deutschland und die EU eine wesentliche Verantwortung.
Nieder mit dem Imperialismus – unsere Solidarität mit allen von der HTS und anderen reaktionären Banden sowie vom türkischen Militär Bedrohten in Nordsyrien!
