Während die Coronapandemie in den westlichen Ländern weiter fortschreitet, häufen sich die verleumderischen Angriffe auf China. Dabei handelt es sich um Ablenkungsmanöver, mit denen versucht wird, vom Versagen der westlichen Staaten und Regierungen abzulenken. China wird die Schuld an dem Virus und an seiner Ausbreitung zugeschoben, eigene Fehler werden unter den Teppich gekehrt. Die antichinesische Propaganda ist nicht neu: in den letzten Jahren wurde jede Gelegenheit genutzt, um das Land in ein schlechtes Licht zu stellen, wie wir es am Beispiel der Proteste in Hong Kong verfolgen konnten.
Politiker und Medien behaupten immer und immer wieder, China habe die Viruspandemie verschwiegen, vertuscht, sie nicht bekämpft, sie verschleppt. Beweise dafür gibt es nicht. Es ist momentan noch unklar, wo der Coronavirus SARS-CoV-2 auf Menschen übergetreten ist, und die Vermutung, dass dies bei einem Unfall in einem Forschungslabor in Wuhan passiert sei, ist pure Spekulation. Außenminister Maas will, dass die WHO in diesem Zusammenhang Untersuchungen anstellt. Damit bestärkt er die Behauptung. Es geht aber nicht wirklich darum, den Ursprung herauszufinden. Worum es geht, ist einen Schuldigen zu präsentieren. Dass China es geschafft hat, die Verbreitung des Virus einzudämmen, ihn unter Kontrolle zu bekommen, das passt dabei nicht ins Bild und wird zwar nicht geleugnet, aber ignoriert oder heruntergespielt.
Die BILD rechnet vor, „was China uns jetzt schon schuldet“ und ihr Chefredakteur lässt in einem Brief den chinesischen Präsidenten Xi Jinping wissen, dass er die Hilfslieferungen als einen Akt des „Imperialismus“ hält, wenn auch eines „lächelnden“. Der US-Außenminister Mike Pompeo verkündet: „Es wird eine Zeit geben, in der die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“. Und die Washington Post fordert, China solle den Ländern des afrikanischen Kontinents alle Schulden seit 2000 erlassen – als „teilweise Kompensation“ dafür, was der Coronavirus für einen Schaden anrichten werde. Die Kapitalisten wissen, dass ein wirtschaftlicher Einbruch unabwendbar ist. Sie schieben jetzt China als Sündenbock vor – und werden die Arbeiterklasse bezahlen lassen.
Die westlichen Länder haben Angst: Angst davor, dass China in der Konkurrenz der Nationalstaaten gestärkt aus der Coronapandemie hervorgehen wird. Es ist durchaus möglich, dass China in kurzer Zeit zur größten Wirtschaftsmacht der Welt aufsteigt und es ist nur eine Frage der Zeit, bis China auch militärisch auf Augenhöhe mit den USA ist. Chinas Wirtschaftsleistung ist im ersten Quartal 2020 um 7% eingebrochen, die Wirtschaft läuft nun aber wieder an. In den USA und in Europa hingegen schießen die Arbeitslosenzahlen mit den Todeszahlen in die Höhe – und ein Ende ist noch nicht abzusehen.
Nicht zufällig haben die verstärkten rhetorischen Angriffe auf China Mitte März begonnen: zu diesem Zeitpunkt wurde klar, dass die Pandemie in Europa und den USA endgültig angekommen war, und dass die Staaten darauf nicht vorbereitet waren. Die Gerüchte und Andeutungen, die nun gestreut werden, sind ein Kampf um die Deutungshoheit. Die deutsche Arbeiterklasse darf nicht auf die Ablenkungsmanöver hereinfallen.
