Am 27. Oktober nahmen wir an der Veranstaltung der TKP zum Thema NATO und Imperialismus teil. Wir hielten dort eine Rede über unser Imperialismusverständnis und die sich verschärfenden Widersprüche unserer Zeit. Es gab Redebeiträge, Musikeinlagen und ein gemeinsames Mittagessen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Es ist für uns eine besondere Ehre, auf dieser Veranstaltung der Kommunistischen Partei der Türkei sprechen zu dürfen.
Die Wichtigkeit des Themas eurer heutigen Veranstaltung können wir kaum übertreiben. Die NATO wurde einst gegründet als ein Bündnis der internationalen Konterrevolution, als die geballte Faust der führenden Mächte des imperialistischen Lagers gegen den Sozialismus. Heute, dreieinhalb Jahrzehnte nach der Zerschlagung der sozialistischen Staaten, hat sich nichts an ihrem reaktionären und aggressiven Charakter als Kriegsallianz geändert – und wie könnte es auch? Ist der Krieg etwa nur das Ergebnis schlechter politischer Entscheidungen? Oder der Charaktereigenschaften von ein paar aggressiven Hitzköpfen an den Spitzen der Staaten wie George W. Bush, Erdogan oder Putin? Nein, liebe Genossinnen und Genossen, wir wissen, dass der Krieg gesetzmäßig aus dem Imperialismus entsteht, dass der Kapitalismus – insbesondere in seinem heutigen, imperialistischen Stadium, sich durch explosive Widersprüche hindurch entwickelt und nur so entwickeln kann. Und dass der Krieg um Märkte, um Rohstoffe, um strategisch wichtige Transportrouten und Aufmarschgebiete ein immer wiederkehrendes Resultat dieses Systems ist. Die NATO erfüllt heute, nach dem Ende des sozialistischen Lagers, die Funktion, die Schlagkraft der USA und der meisten europäischen Staaten gegen ihre gemeinsamen Rivalen zu bündeln – und das ist in Europa heute der russische Imperialismus, der durch den Vormarsch der NATO nach Osten immer mehr in die Ecke gedrängt wurde und wird.
Die NATO ist ein Hauptkriegstreiber im heutigen imperialistischen System, sie trägt auch ein gewaltiges Maß an Schuld für den andauernden imperialistischen Krieg in der Ukraine, für das Gemetzel an den Kindern des ukrainischen und russischen Volkes und daran, dass es kein Ende findet. Die Mitgliedschaft der BRD in der NATO ermöglicht es dem deutschen Imperialismus, seine aggressiven Ziele effektiver durchzusetzen, als er das alleine könnte. Und gleichzeitig bedeutet diese NATO-Mitgliedschaft eine enorme ständige Gefährdung für die Arbeiterklasse und das Volk in Deutschland, wenn im Fall eines offen und direkt geführten Krieges zwischen Russland und der NATO unser Land zu einem Schlachtfeld, zu einer nuklearen Wüste und einem Massengrab werden könnte. Auch der Völkermord des israelischen Regimes in Gaza, der Angriff auf den Libanon und der Vernichtungskrieg Saudi-Arabiens im Jemen wären ohne die Unterstützung durch die führenden NATO-Staaten nicht möglich gewesen.
Der Kampf für den Sturz der Herrschaft der deutschen Bourgeoisie, für den Sozialismus, aber natürlich auch für den Austritt aus der NATO, ist die einzige Antwort, die darauf gegeben werden kann. Auch unter kapitalistischen Bedingungen wäre der Austritt Deutschlands aus der NATO etwas, was wir begrüßen würden und müssten. Auch jetzt müssen wir die Forderung nach einem Austritt aus der NATO, nach der Schließung aller NATO-Basen in Deutschland erheben.
Und doch müssen wir gleichzeitig vor den Illusionen warnen, die mit einer alleinigen Fokussierung auf die NATO, wie sie manche Kräfte in der Friedensbewegung vertreten, einhergehen: Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat erneut gezeigt, dass die kapitalistischen Staaten sich zwar in ihrer militärischen, wirtschaftlichen und politischen Stärke, in ihren konkreten Interessen und Strategien unterscheiden können, nicht aber in ihrem Wesen. Auch dieser Krieg ist ein Krieg zwischen imperialistischen Interessen auf beiden Seiten. Der Kampf gegen die NATO kann also kein Kampf für eine sogenannte „multipolare Welt“ sein, er muss ein Kampf gegen den Imperialismus, und das heißt eben: gegen den Kapitalismus insgesamt sein.
Euch ebenso wie weitere revolutionäre kommunistische Parteien in diesem Kampf an unserer Seite zu wissen, ist für uns von enormer Bedeutung. Wir unterstützen voll und ganz die Stärkung des Austausches unter den marxistisch-leninistischen Parteien, die Entwicklung gemeinsamer Aktionen und den Austausch über Erfahrungen und mögliche Unterschiede in den Einschätzungen. Wir schätzen deshalb auch die Rolle der TKP bei der Gründung nicht nur der Europäischen Kommunistischen Initiative, sondern vor allem auch der Europäischen Kommunistischen Aktion im letzten Jahr. Eure Erfolge bei der Organisierung der Arbeiterklasse der Türkei sind beeindruckend und inspirierend für uns. Eure Thesen zum 14. Parteitag haben wir mit großem Interesse gelesen.
Wir wünschen euch eine erfolgreiche Veranstaltung und wünschen uns eine Fortsetzung des Austausches zwischen unseren Parteien!
Es lebe der proletarische Internationalismus!
Es lebe die Kommunistische Partei der Türkei!
