Berichte aus den Ortsgruppen

Anfang Januar beteiligten wir uns als KP in zahlreichen Städten bundesweit an Kundgebungen, Demonstrationen und Eilaktionen gegen den imperialistischen Angriff der USA auf Venezuela. Trotz kurzer Mobilisierungszeiten gingen in Aachen, Bamberg, Bonn, Berlin, Gießen, Hamburg, Konstanz, Stuttgart und weiteren Städten dutzende bis mehrere hundert Menschen auf die Straße.

In unseren Redebeiträgen verurteilten wir den Angriff der USA. Den USA geht es nicht um „Drogenbekämpfung“, sondern um die Sicherung ihrer Hegemonie in Südamerika und den Zugriff auf die größten Ölreserven der Welt. Der Angriff ist Ausdruck der kapitalistischen Konkurrenz.

Wir kritisierten scharf die Doppelmoral der Herrschenden in Deutschland und der Bundesregierung, die das Völkerrecht nur dann bemühen, wenn es den eigenen Interessen dient, während Aggressionen imperialistischer Verbündeter verschwiegen oder relativiert werden.

Unsere Solidarität gilt dem venezolanischen Volk und der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). In mehreren Städten verlasen wir ihre Stellungnahmen und machten mit gemeinsamen Solidaritätsaktionen unsere internationale Verbundenheit deutlich.

Nieder mit dem Imperialismus!
Hoch die internationale Solidarität!

Aachen

Heute Abend setzten wir in Aachen ein starkes Zeichen gegen den imperialistischen Angriff auf Venezuela durch die USA.

Trotz einer sehr kurzen Mobilisierungszeit folgten rund 70 Menschen unserem Aufruf zur Kundgebung. Wir bedanken uns auch bei den teilnehmenden Organisationen für die spontane Beteiligung mit Redebeiträgen. In den Reden wurde die völkerrechtswidrige US-Aggression scharf verurteilt. Gleichzeitig wurde immer wieder betont, dass das Völkerrecht von der herrschenden Klasse immer nur dann hervorgeholt wird, wenn es den eigenen Interessen dient. Das Schweigen und die leeren Worte der deutschen Bundesregierung wurden ebenfalls stark kritisiert, während aber auch klar benannt wurde, wieso klare Verurteilungen oder Sanktionen gegen den US-amerikanischen Aggressor nicht zu erwarten sind. Außerdem blieb auch der Freiheitskampf in Palästina nicht unerwähnt, denn auch Gaza fällt der imperialistischen Aggression zum Opfer.

Als Zeichen der internationalen Solidarität verlasen wir die aktuelle Stellungnahme der PCV (Kommunistische Partei Venezuelas) und machten ein gemeinsames Soli-Foto für die Genossen und Genossinnen.

Vielen Dank an alle Teilnehmenden, die trotz der Minusgrade mit uns auf die Straße gegangen sind!

Nieder mit dem imperialistischen Krieg!

Nieder mit der US-Aggression!

Solidarität mit dem venezolanischen Volk!

Bamberg

Am 7. Januar, wenige Tage nach dem imperialistischen Angriff der USA auf Venezuela, verkündeten wir als KP Bamberg unsere Solidarität mit dem venezolanischen Volk in Form einer Eilkundgebung am Gabelmann.

Der Angriff auf Venezuela fand, nach monatelangen Drohungen und Erhöhungen der Militärpräsenz durch die USA, in der Nacht vom 2. auf den 3. Januar statt. Die Hauptstadt Caracas wurde bombardiert, wobei nach bisherigen Angaben etwa 100 Menschen ermordet und der Staatschef Maduro und seine Frau entführt wurden. Kriegerische Überfälle wie dieser sind eine Folge der kapitalistischen Konkurrenz um begrenzte Ressourcen, Märkte und Handelsrouten und stellen die logische Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln dar. Sie sind die besonderen Momente, in denen sich dieses System, der Imperialismus, von seiner hässlichsten Seite zeigt. Als Land mit den größten Ölreserven der Welt steht Venezuela im Zentrum imperialistischer Auseinandersetzungen.

In unserem ersten Redebeitrag gingen wir darauf ein, welche Interessen der USA hinter diesem Angriff steckten. Den USA ging es nämlich nicht um „Drogenbekämpfung“, wie sie selbst behaupten, sondern um die Sicherung ihrer Herrschaftsstellung in Südamerika, welche zunehmend von russischen und chinesischen Kapitalisten untergraben wird. Zudem zeigten wir die Doppelmoral der Herrschenden in Deutschland auf, welche auf der einen Seite die Kriegstrommeln schlagen, da man das Völkerrecht gegen Russland verteidigen müsse, auf der anderen Seite aber scheinbar beide Augen zudrücken, wenn ein Verbündeter in ein anderes Land einfällt. Dies zeigt einmal mehr auf, dass das Völkerrecht ein Instrument der Herrschenden ist, das nur so lange von Bedeutung ist, wie es ihren eigenen Interessen in die Karten spielt.

Unseren zweiten Redebeitrag hielt ein Mitstreiter, der selbst aus Venezuela kommt. Er berichtete davon, wie seine Familie in Caracas die Angriffe erlebt hatte und ging darauf ein, warum der Angriff kein Grund zur Freude für die Venezolaner ist. Er zeigte auf, dass das Ende der Regierung Maduros keine Befreiung darstellt, wie einige venezolanische Kräfte es behaupten, sondern eine verstärkte Orientierung auf die USA-Interessen bedeutet, die wenn nicht umgesetzt, mit weiteren Angriffen begleitet werden können. An den grundlegenden Ausbeutungsverhältnissen ändert sich somit nichts. Die Kapitalisten profitieren weiterhin, während die Arbeiterklasse den Preis zahlt. Deswegen sagen wir:

Hoch die internationale Solidarität!

Im Anschluss an unsere Kundgebung ließen wir den Abend gemeinsam in einem Cafe ausklingen.

Bonn

Am 3. Januar beteiligten wir uns an einer Eilkundgebung anlässlich der Invasion der USA in Venezuela. In unserem Redebeitrag verurteilten wir den US-Angriff und bekundeten unsere Solidarität mit dem venezolanischen Volk. Darüber hinaus waren wir die Einzigen, die ausdrücklich unsere Unterstützung für die Kommunistische Partei Venezuelas erklärten. An der Demonstration nahmen rund 40 Personen teil, die meisten davon sind augenscheinlich in linken oder kommunistischen Strukturen organisiert. Immer wieder waren laut Parolen wie „Hoch die internationale Solidarität“ zu hören. Viele Teilnehmer zeigten sich deutlich verärgert über den imperialistischen Angriff der USA und machten ihrem Ärger während der Reden durch zustimmende Zwischenrufe Luft.

Trotz der Kälte setzten wir ein klares Zeichen der Unterstützung für das venezolanische Volk und konnten einige Passantinnen und Passanten erreichen.

Zu den Teilnehmern und Rednern gehörten auch die Linkspartei sowie Gliederungen dieser. Dass sie jetzt in Worten den US-Angriff verurteilen, ist extrem heuchlerisch, da sie selbst eine bürgerliche Partei sind, die bspw. die EU unterstützt. Es ist gerade die EU, die seit Jahren die Anfeindungen und Aggressionen gegen Venezuela mitträgt. Die Linkspartei erfüllt stets die Funktion, Proteste zu entradikalisieren, indem sie Illusionen in den Staat schürt. Wir müssen stattdessen das Klassenbewusstsein stärken und den Klassenkampf unabhängig bzw. auch gegen die Sozialdemokratie führen.

Berlin

Der globale Wettstreit um Rohstoffe und Einflusssphären spitzt sich weiter zu. Der Imperialismus verschleiert immer seltener seine Absichten.

Während Friedrich Merz kurz nach dem amerikanischen Angriff auf Venezuela noch erklärte, dass dessen „rechtliche Einordnung […] komplex“ sei, bemüht man sich in Washington nicht mehr darum, sein Vorgehen zu rechtfertigen. Unverblümt forderte Donald Trump heute den „totalen Zugriff auf das Öl und andere Dinge“ in Venezuela.

Am Samstag hielten wir deshalb eine Rede vor der US-Botschaft:

Der Angriff dient der Sicherung der amerikanischen Hegemonie in Südamerika, die zunehmend von den chinesischen und russischen Kapitalisten untergraben wird.

Zudem ist es Sache des venezolanischen Volkes allein, darüber zu entscheiden, wer das Land regiert.

Wir verurteilen deshalb die imperialistische US-Invasion und die gewaltsame Entführung Nicolás Maduros und erklären unsere Solidarität mit dem venezolanischen Volk.

Nieder mit dem Imperialismus!

Hoch die internationale Solidarität!

Gießen

Die USA haben einen imperialistischen Angriff auf Venezuela gestartet – wir sind dagegen auf der Straße!

Am Samstag, den 03. Januar, beteiligten wir uns kurz nach dem imperialistischen Überfall auf Venezuela an einer Eil-Kundgebung am Kugelbrunnen in der Gießener Innenstadt und hielten einen Redebeitrag. Wir prangerten den verbrecherischen Überfall der USA auf Venezuela an, betonten die imperialistische Natur des Angriffs und solidarisierten uns mit dem venezolanischen Volk und der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). Außerdem hatten wir die Möglichkeit, die Stellungnahme der Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Venezuelas @pcv_ve zu dem Angriff vorzulesen.

In der Nacht vom zweiten zum dritten Januar bombardierten die Streitkräfte der USA die venezolanische Hauptstadt Caracas. In einer Nacht und Nebel Aktion schafften es Einsatzkommandos, den Präsidenten Nicolás Maduro Moros zu entführen. Dieser wird nun nach New York gebracht, wo er für angeblichen Narco Terrorismus vor einem US-Gericht angeklagt werden soll.
Der Regime Change wurde in den letzten Monaten durch Truppenaufmärsche, durch das wahllose Abschlachten von Fischern und in den letzten Jahrzehnten durch die Wirtschaft erdrückende Sanktionen vorbereitet. Venezuela hat die größten Erdölreserven der Welt und unterstützt geopolitische Gegner der USA.
Bereits infolge des Sanktionskriegs hat sich der Lebensstandard der venezolanischen Massen deutlich verschlechtert.
Die jetzt folgenden Veränderungen und die schwere Krise der letzten Jahre wird vor allem auf Kosten der Arbeiterklasse und der einfachen Bevölkerung geschehen.

Nieder mit der imperialistischen Aggression! Hoch die internationale Solidarität!

Hamburg

Die USA haben einen imperialistischen Angriff auf Venezuela gestartet – wir sind dagegen auf der Straße!

Gestern, am 03.01., beteiligten wir uns kurz nach dem skandalösen Angriff an einer Demonstration durch die Hamburger Innenstadt mit mehreren hundert Teilnehmern und hielten einen Redebeitrag.

Heute waren wir bei einer eigenen Kundgebung mit ca. 30 Personen gemeinsam mit Genossen der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) und TKP (Kommunistische Partei der Türkei) vor dem US-Konsulat. Mit Reden und Parolen prangerten wir den verbrecherischen Überfall der Vereinigten Staaten auf Venezuela an. Wir betonten die imperialistische Natur des Überfalls und solidarisierten uns mit dem venezolanischen Volk und der Kommunistischen Partei Venezuelas.

In der Nacht vom zweiten zum dritten Januar bombardierten die Streitkräfte der USA die venezolanische Hauptstadt Caracas. In einer Nacht und Nebel Aktion schafften es Einsatzkommandos, den Präsidenten Nicolás Maduro Moros zu entführen. Dieser wird nun nach New York gebracht, wo er für angeblichen Narco Terrorismus vor einem US-Gericht angeklagt werden soll.

Der Regime Change wurde in den letzten Monaten durch Truppenaufmärsche, durch das wahllose Abschlachten von Fischern und in den letzten Jahrzehnten durch die Wirtschaft erdrückende Sanktionen vorbereitet. Venezuela hat die größten Erdölreserven der Welt und unterstützt geopolitische Gegner der USA.

Bereits infolge des Sanktionskriegs hat sich der Lebensstandard der venezolanischen Massen deutlich verschlechtert.

Die jetzt folgenden Veränderungen und die schwere Krise der letzten Jahre wird vor allem auf Kosten der Arbeiterklasse und der einfachen Bevölkerung geschehen. Raus mit den USA aus Venezuela! Hoch die internationale Solidarität!

Konstanz

Am Mittwochabend beteiligten wir uns mit einer Rede an einer (von der Revolutionären Linken Konstanz) organisierten Kundgebung auf der Marktstätte in Konstanz gegen den Angriff der USA auf Venezuela.

Venezuela verfügt über die größten Ölreserven der Welt. Es steht damit im Zentrum der imperialistischen Konkurrenz um Rohstoffe und Einflusssphären.

Nein! Es geht den USA nicht um „Drogenbekämpfung“! Die Angriffe auf Caracas dienen der Sicherung der US-amerikanischen Hegemonie in Südamerika. Die KP verurteilt den imperialistischen Angriff auf Schärfste.

Unsere Solidarität gilt der Bevölkerung Venezuelas und der Kommunistischen Partei Venezuelas, der PCV.

Nieder mit der imperialistischen Aggression! Hoch die internationale Solidarität!

Tübingen

In Tübingen waren wir auf der Kundgebung „Hände weg von Venezuela!“ und haben sowohl mit Passanten als auch mit den Teilnehmenden die Hintergründe der US-amerikanischen Aggression, sowie die Haltung der deutschen Regierung dazu thematisiert. Die Kundgebung war von der Position geprägt, die drohende Invasion in Venezuela und die US-amerikanische Außenpolitik abzulehnen. Eine weitere Aufgabe ist, die schwierige Lage der venezolanischen Bevölkerung angesichts der opportunistischen Rolle der Maduro Regierung zu verstehen. Die Verteidigung der Souveränität liegt in den Händen des venezolanischen Volkes!

Stuttgart

Am Samstag Nachmittag beteiligten wir uns mit einer Rede und einem Banner an der vom „Bündnis gegen Rassismus und imperialistische Kriege“ organisierten Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart gegen den Angriff der USA auf Venezuela.

Venezuela verfügt über die größten Ölreserven der Welt. Es steht damit im Zentrum der imperialistischen Konkurrenz um Rohstoffe und Einflusssphären.

Nein! Es geht den USA nicht um „Drogenbekämpfung“! Die Angriffe auf Caracas dienen der Sicherung der US-amerikanischen Hegemonie in Südamerika. Die KP verurteilt den imperialistischen Angriff auf Schärfste.

Unsere Solidarität gilt der Bevölkerung Venezuelas und der Kommunistischen Partei Venezuelas, der PCV.