Am 1. September, dem Antikriegstag, haben wir in einigen Städten unsere Stimme gegen Krieg und Aufrüstung erhoben. Wir organisierten und beteiligten uns an Kundgebungen, Demonstrationen, Infoständen und Stadtrundgängen. Dabei setzten wir unterschiedliche Schwerpunkte: von der Auseinandersetzung mit der wachsenden Kriegsgefahr in Deutschland über die Thematisierung des Genozids in Palästina bis hin zu Aktionen gegen das „Sondervermögen“ und die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Überall zeigte sich: Die Widersprüche verschärfen sich, viele Menschen machen sich Sorgen über Krieg und Aufrüstung, suchen nach Antworten und treten in Diskussion mit uns. Umso wichtiger ist es, dass wir präsent sind und Perspektiven für den gemeinsamen Kampf entwickeln.

Bamberg

Am 1. September, dem Antikriegstag, thematisierten wir die steigende Kriegsgefahr in Deutschland in Form einer Kundgebung und konnten so unsere antimilitaristischen Positionen in die Stadt tragen. Auf der Unteren Brücke, nahe der Gedenktafel an die Opfer des Faschismus, konnten wir viele Passanten erreichen, die teilweise interessiert stehenblieben und uns zuhörten.

Wir thematisierten die voranschreitende Aufrüstung: Wehrpflicht, Sondervermögen, „Kriegstüchtigkeit“ und stellten diese in den größeren Kontext. Denn im imperialistischen Stadium des Kapitalismus nimmt die Konkurrenz der Staaten um geostrategische Einflusssphären, Märkte, Rohstoffe –  kurz: Profit – globale Ausmaße an. Dabei sind Kriege unvermeidlich, denn sie sind keine Ausnahme im System, sondern dessen normale Begleiterscheinung, eine Fortführung der Politik mit anderen Mitteln.

Auch Bamberg ist kein unbeschriebenes Blatt in Bezug auf Kriegsvorbereitungen. Neben Lobbyisten für die DIG oder dem Förderkreis Deutsches Heer e.V. in der Lokalpolitik wird in Hallstadt auch direkt Rüstungsproduktion betrieben.

Die Notwendigkeit, sich dagegen zu organisieren, wird immer deutlicher. Es ist wichtig, sich als Arbeiterklasse in Betrieben, Schulen oder Universitäten zusammenzuschließen und der Aufrüstung den Kampf anzusagen.

An unserem Infotisch konnten wir in Gespräche über unser Material und die Kommunistische Partei kommen. Nur eine kommunistische Partei kann die Ursachen des imperialistischen Krieges, die kapitalistische Klassengesellschaft, konsequent aufzeigen und benennen. Als Kommunistinnen und Kommunisten wissen wir, dass eine bessere, sozialistische Welt keine Utopie, sondern eine Notwendigkeit ist, und dass die Kommunistische Partei für diese an vorderster Front kämpfen wird. Deshalb bauen wir diese auf.

Den Abend konnten wir mit einem gemütlichen Stammtisch im Tambosi bei Pommes und Erfrischungsgetränken ausklingen lassen. Somit war unsere erste Kundgebung ein voller Erfolg.

Berlin

Die Rivalität zwischen den kapitalistischen Mächten verschärft sich zunehmend. In der BRD erleben wir gerade eine beispiellose Militarisierung, die Deutschland nicht verteidigungs-, sondern angriffsfähig machen soll. Eine neue Wehrpflicht wurde gerade beschlossen und die Repressionen und Angriffe auf Antikriegsproteste nehmen weiter zu. Deshalb haben wir uns am Sonntag, den 31. August, mit einem Stand am Friedensmarkt am Alexanderplatz beteiligt. Wir konnten auf der Straße mit Friedensbewegten ebenso wie mit Passanten ins Gespräch kommen, uns als Partei vorstellen und über die aktuelle Kriegsgefahr diskutieren. Um uns gegen den nächsten großen Krieg wehren zu können, brauchen wir die Kommunistische Partei! Lasst sie uns aufbauen und in einer sozialistischen Zukunft den Frieden sichern!

Bodensee

Am frühen Abend des Antikriegstags nahmen wir an einer Mahnwache teil, die an der Marktstätte in Konstanz stattfand. In Zeiten von Aufrüstung und Kriegspropaganda ist es wichtig, ein Zeichen dagegen zu setzen. Anschließend ging es mit unserem Umfeld in eine nahegelegene Kneipe, um einen lockeren Stammtisch über Aufrüstung und Wehrpflicht abzuhalten.

Bonn

In Bonn fand kurz vor dem Antikriegstag unser monatlicher Stammtisch statt. Wir verbanden dies miteinander, indem wir kurz vor dem Stammtisch einige Plakate verklebten. Da es sehr viele Orte mit Werbung für die Bundeswehr, Krieg und Militarisierung gibt, mussten wir gar nicht lange suchen, um passende Stellen für unsere Plakate zu finden. Auch die Vertretung der EU-Kommission, die in der Innenstadt ist, hat eines unserer Plakate abbekommen. So konnten wir unserer Haltung gegen die Wehrpflicht, die Aufrüstung und die ideologische Indoktrination Ausdruck verleihen. Anschließend saßen wir in einer Kneipe zusammen, sprachen mit Sympathisanten über unsere Grundlagenschulung, unseren Programmentwurf und die Linkspartei.

Coburg

Am 30.08 fand in Coburg unser Infostand zum Antikriegstag statt. Dabei sind wir mit vielen Passanten ins Gespräch gekommen und konnten über die aktuelle Aufrüstung, steigende Kriegsgefahr und Wiedereinführung der Wehrpflicht reden.

Hierbei zeigte sich klar: Vor allem junge Menschen wollen nicht für dieses Deutschland sterben. Viele sehen keinen Sinn darin, für ein Land zu töten und zu sterben, in dem Schulen, Krankenhäuser und jegliche andere öffentliche Daseinsvorsorge marode gemacht wurden. Aber auch viele ältere Personen, mit denen wir sprechen konnten, haben Angst vor einem erneuten großen Krieg. Bei vielen von ihnen wirkt jedoch deutlich spürbar die herrschende Propaganda und sie sehen keine andere Möglichkeit als die weitere Hochrüstung Deutschlands zur militärischen Großmacht.

Trotz vielen guten Gesprächen haben wir, wie zu erwarten, auch einige negative Reaktionen erfahren, wobei vor allem Jugendliche deutlich offener dafür waren, sich mit uns zu unterhalten. Spüren konnte man die Jahrzehnte an anti-kommunistischer Angstmache, die viele zurückhält, mit uns in Kontakt zu treten, auch wenn sie grundsätzlich unsere Forderung nach Frieden teilen.

In der Schule, im Betrieb und auch auf der Straße werden wir dranbleiben: Gegen imperialistische Kriege und für eine sozialistische Zukunft!

Gießen

Am Samstag vor dem Antikriegstag waren wir mit Flyern und Broschüren in der Gießener Innenstadt, haben spannende Gespräche geführt und Spenden für die Genossinnen und Genossen der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PCP) und der Palästinensischen Kommunistischen Jugendvereinigung (PCYU) gesammelt. „To preserve what’s left from humanity: global solidarity“. Unter diesem Slogan sammeln die PCP und die PCYU Geld für humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza. An unserem Infostand haben wir viel Zuspruch bekommen, aber auch sehr kontroverse Diskussionen über antikommunistische Vorurteile, die Palästina-Frage, Migration und Flucht geführt. Für uns war es wichtig, zu erfahren, wie die aktuelle Aufrüstung, Militarisierung und die Kriegsgefahr wahrgenommen werden. Viele Passanten beklagten das Leid des palästinensischen Volkes und haben ernstzunehmende Sorgen wegen der Kriegsgefahr.

Am 1. September haben wir am Antimilitaristischen Stadtrundgang teilgenommen, der vom Gießener Friedensnetzwerk organisiert und von einigen politischen Gruppen Gießens unterstützt wurde. Der Rundgang führte uns wie jedes Jahr an verschiedene Kriegsdenkmäler in Gießen, an denen jeweils Reden und Beiträge gegen Krieg und für die internationale Solidarität gehalten wurden. Am Gefallenen-Denkmal “Aufwärts!” am Landgraf-Philipp-Platz hatte der „Chor der Solidarität“ seinen ersten Auftritt, begleitet von Trompete und Klavier. Gemeinsam sangen wir „Der Graben“ (Gedicht von K. Tucholsky, vertont von H. Eisler), ein Lied über das sinnlose Sterben in den Schützengräben im Ersten Weltkrieg und die Versöhnung der Völker. Der antimilitaristische Stadtrundgang endete an einem Gedenkort im Seltersweg, der an die Bombardierung Gießens in den letzten Tagen des deutschen Faschismus erinnert. Graue Bodenplatten symbolisieren die Umrisse der Gebäude der ehemaligen Altstadt. Ein Mahnort, der uns zeigt, wozu der Kapitalismus jederzeit imstande ist. Die Palästina Solidarität Gießen erinnerte in ihrer Abschlussrede an den Vernichtungskrieg des deutschen Faschismus. Die Rednerin rief zum Kampf gegen die aktuelle Aufrüstung und den fortlaufenden Genozid am palästinensischen Volk auf.

Wir sind uns bewusst: Ihre Kriege bedeutet: unsere Toten – organisiert euch gegen Aufrüstung und Militarisierung!

Hamburg

Am 1. September beteiligten wir uns in Hamburg an der diesjährigen Demonstration zum Antikriegstag.

Mit Schildern und einem Transparent machten wir deutlich: Von Aufrüstung und Militarisierung profitieren vor allem die Kapitalisten, während die Arbeiterklasse die Kosten trägt – durch Kürzungen im Sozialbereich und im schlimmsten Fall mit dem Leben.

In lautstarken Parolen und kurzen Beiträgen thematisierten wir außerdem den Genozid in Palästina, die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht und die zunehmende Repression gegen Kriegsgegner – wie jüngst sichtbar beim Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“.

Mit Blick auf das Ende September geplante NATO-Manöver im Hamburger Hafen, luden wir zu unserem Stadtrundgang am 28. September ein. Gemeinsam wollen wir aufdecken, welche Hamburger Akteure – besonders aus dem „zivilen“ Bereich – an Kriegsvorbereitungen und am Manöver beteiligt sind.

Erfreut stellen wir fest: Der Antikriegstag bringt in Hamburg seit zwei bis drei Jahren kontinuierlich mehr Menschen zur gemeinsamen Aktion auf die Straße. Auch in diesem Jahr war die verstärkte Präsenz junger Teilnehmender wieder besonders spürbar.

Hannover

Am 1. September, dem Jahrestag des faschistischen Überfalls auf Polen 1939, erinnerten wir in Hannover mit unseren Aktionen an die Lehren aus der Geschichte. Wir stellten dabei die aktuelle Frage nach Aufrüstung und Wiedereinführung der Wehrpflicht in den Mittelpunkt.

Am Sonnabend organisierten wir in Kleefeld wie auch am schwarzen Bär in Linden einen Infostand, bei dem Passanten mit Moderationskarten in verschiedenen Farben ihre Meinung zur Wehrpflicht äußern konnten. Die Karten wurden aufgehängt, sodass eine Art stille Diskussion entstand: Interessierte lasen die Aussagen anderer, ergänzten ihre eigenen und reagierten darauf. So konnten wir viele zum Nachdenken bringen und ins Gespräch kommen.

Besonders häufig wurde das Argument der Selbstbestimmung genannt – die Vorstellung, jeder solle selbst entscheiden können, ob er oder sie zum Militär geht. Doch diese scheinbare Freiheit ist trügerisch: In einer Klassengesellschaft bleibt die Entscheidungsmacht begrenzt, solange die Herrschenden über Krieg und Frieden bestimmen.

Die Gespräche machten die Widersprüche im Bewusstsein deutlich. Deutsche Gesprächspartner schwankten zwischen Kritik an Militarisierung und dem Bedürfnis, „nicht wehrlos“ zu sein. Migrantische Gesprächspartner lehnten Aufrüstung meist klarer ab, wirkten aber resignierter, was den Kampf dagegen angeht. Junge Männer sprachen sich zwar mehrheitlich gegen die Wehrpflicht aus, nahmen sie aber nicht als akute Bedrohung wahr und verwiesen teilweise auf Zivildienst als individuelle Lösung. Hier muss kollektiver Widerstand sichtbarer werden. Wir sterben nicht für die Kriege der Kapitalisten!

Am Montag nahmen wir zusammen mit rund 80 Menschen an der Kundgebung des DGB teil. Die Hauptrede stellte den Zusammenhang zwischen Aufrüstung und Sozialkahlschlag klar heraus, forderte Diplomatie und Abrüstung und lehnte die angebliche „Gleichberechtigung“ der Geschlechter bei der Wehrpflicht ab. Schwächer war die Haltung zu Palästina, wo eine schärfere Kritik am Terrorstaat Israel notwendig gewesen wäre.

Unsere Aktionen zum Antikriegstag haben gezeigt: Die Wehrpflicht eignet sich als Aufhänger, um Diskussionen anzustoßen und Kritik sichtbar zu machen. Hinter dem Ruf nach Selbstbestimmung zeigt sich der Wunsch nach wirklicher Freiheit – die jedoch nur erreicht werden kann, wenn Krieg und Kapitalismus überwunden werden. Denn die Wehrpflicht dient nicht der Verteidigung, sondern der Vorbereitung neuer imperialistischer Kriege.

Klar wurde auch: Für das Bedürfnis nach Widerstand müssen wir konkrete Perspektiven bieten, weil viele Menschen keine Möglichkeiten sehen, sich der Militarisierung entgegen zu stellen. Eine wichtige Antwort lautet: Wir müssen uns dem Wiederaufbau einer unabhängigen und kämpferischen Arbeiterbewegung widmen. Mehr Kolleginnen und Kollegen müssen sich wieder in den Gewerkschaften organisieren, damit wir gemeinsam für unsere Interessen als Arbeiterklasse kämpfen können.

Köln

Am 30. August beteiligten wir uns an der diesjährigen Antikriegstags-Demonstration in Köln, die gleichzeitig auch die Abschlussdemo des Rheinmetall Entwaffnen Camps war. Teilgenommen haben etwa 3.000 Kriegsgegner. Die Polizei versuchte bereits vergeblich, das Rheinmetall Entwaffnen Camp zu verbieten, weil jede Stimme, die sich gegen Krieg und Militarisierung erhebt, ein Dorn im Auge der deutschen Imperialisten ist. Deutschland ist auf Kriegskurs: Erst vor wenigen Tagen wurde die neue Wehrpflicht vorgestellt. Es  werden Milliarden in Rüstung gesteckt, während immer mehr soziale Leistungen gekürzt oder gleich ganz gestrichen werden. Bereits vor der Demonstration war die Polizei überall in der Stadt präsent. Insgesamt waren 1.600 Polizisten im Einsatz, inklusive Wasserwerfer und Räumfahrzeugen.

Die Demonstration war kaum losgelaufen, als das erste Mal Einsatzkräfte in einen Block rannten.
Der Protestzug wäre eigentlich einer ausgiebigen Route durch die Südstadt gefolgt, dazu kam es aber leider nicht. Nach etwa 1.500 Metern wurde ein großer Teil unter dem Vorwurf des schweren Landfriedensbruchs eingekesselt. Es kam zu massiver Polizeigewalt, die scheinbar wahllos angewandt wurde.

Wir waren nicht Teil des Kessels, unterstützten aber die Eingekesselten von außen. Es wurde eine Kundgebung unmittelbar am Kessel angemeldet, der wir uns anschlossen. Die Demonstration begann um 14:30 Uhr, der Kessel entstand etwa um 17:00 Uhr, und die letzten Personen wurden um ca. 05:00 Uhr mit Platzverweisen nach Hause geschickt, 524 Personalien wurden festgestellt. Einige von uns blieben solidarisch bis zum Ende dort.

Laut Sani-Team gab es 147 behandelte Verletzte, einige mussten ins Krankenhaus. Eine solche Eskalation von Seiten der Polizei ist neu für Köln, aber nicht verwunderlich.
Jede Form des Widerstands gegen diese kriegstreibende Politik wird versucht zu unterbinden und das immer brutaler.
Unsere volle Solidarität mit allen Betroffenen von Polizeigewalt. Schluss mit  der deutschen Kriegsvorbereitung!

Hoch die internationale Solidarität!

Leverkusen

Am 01.09. fand in Leverkusen eine Kundgebung gegen Militarisierung und Wehrpflicht statt. Die Teilnahme von etwa zwanzig Personen war für die hiesigen Verhältnisse relativ hoch. Unser Redebeitrag vermittelte eine starke kommunistische Haltung gegen die Aufrüstung des deutschen Imperialismus. Später haben wir viele Gespräche mit Interessierten geführt, die uns gezeigt haben, wie wichtig unsere Präsenz war.

Lübeck

In Lübeck veranstalteten wir am Vortag des Antikriegstags eine Kundgebung mit einem Infostand. In drei Redebeiträgen thematisierten wir den Kriegskurs der Herrschenden in der BRD, die allgemeine Verschärfung der imperialistischen Konkurrenz und die konkreten Vorbereitungen des neuen Wehrdienstes. Außerdem sprachen wir ein Grußwort an das Rheinmetall Entwaffnen Camp aus und griffen das letztlich gescheiterte Verbot und die generelle Verschärfung der Repression gegen Kriegsgegner auf.

An unserem Infostand konnten wir mit interessierten Lübeckerinnen und Lübeckern über diverse Themen ins Gespräch kommen.

Vor allem Wortbeiträge zu Palästina und eine Palästina-Fahne sorgten für viele Solidaritätsbekundungen im Vorbeigehen. Der Völkermord in Gaza und die fortschreitende Vertreibung in der Westbank bleibt offensichtlich für viele Menschen eines der drängendsten Themen.

Mannheim

Am Antikriegstag waren wir in Mannheim mit einem Infostand am Paradeplatz präsent.

Neben der Möglichkeit, direkt mit uns ins Gespräch zu kommen, wollten wir insbesondere die wachsenden Ausgaben für Rüstung und Militär ins Verhältnis setzen und auf die Folgen der Militarisierung aufmerksam machen. An unserem Stand konnten die Passantinnen und Passanten das sogenannte „Sondervermögen“ von 500 Mrd. € selbst verteilen. Das Ergebnis war eindeutig: Alle setzten auf Investitionen in soziale Bereiche, niemand auf Waffen. So legte beispielsweise eine Lehrerin aus Ludwigshafen den Schwerpunkt auf die Sanierung von Schule‚n, während Schüler aus Neuostheim eigene Vorschläge entwickelten und mehr Freizeit- und Kulturangebote forderten.

Eine begleitende Grafik zeigte eindrücklich, was das 5 %-NATO-Ziel bedeutet: Riesige Summen, die in Panzer, Kriegsschiffe, Drohnen und Militärlogistik umgeleitet würden. Gemessen am aktuellen BIP entspräche das rund 43 % des gesamten Bundeshaushalts 2025. Damit würden die Rüstungsausgaben zum ersten Mal die Sozialausgaben nicht nur erreichen, sondern klar übertreffen.

Besonders lebhaft diskutiert wurde das Thema Wehrpflicht. Das große Interesse daran zeigt: Hier gibt es viele offene Fragen und eine wachsende Sorge vor neuer Militarisierung. Deshalb veranstalteten wir am Donnerstag einen Vortrag mit anschließender Diskussion dazu.

Stuttgart

Der Stuttgarter DGB organisierte gemeinsam mit anderen Kräften den Antikriegstag in Stuttgart. Vor allem die Rede von ver.di Stuttgart fiel dabei positiv auf, weil der Genozid Israels mit klaren Worten benannt und verurteilt wurde. Wir informierten mit Stellwand und Infowagen am Rand der Kundgebung Passanten über die Heuchelei der Medien, wenn Ereignisse zu Israel und Palästina oder im Ukrainekrieg immer wieder mit zweierlei Maß gemessen werden und leisteten eine „Übersetzungshilfe“, die zusammen mit einer Aufschlüsselung der Rüstungsausgaben einige Passanten ins Gespräch brachte.

Thüringen

Zum Antikriegstag haben wir die Gedenkstätte Buchenwald besucht. Dort setzten wir uns mit der Geschichte des KZ auseinander – besonders mit der Zwangsarbeit in der Waffenfabrik Gustloff und dem kommunistischen Lagerwiderstand. Erinnerung heißt für uns: Die Kontinuitäten von Krieg, Faschismus und Ausbeutung sichtbar machen und dagegen Haltung zeigen.

Am darauffolgenden Tag haben wir in Jena bei einem solidarischen Picknick über die aktuellen Pläne zur Wiedereinführung der Wehrpflicht und die wachsende Militarisierung diskutiert. Klar ist: Wir lassen uns nicht für ihre Kriege rekrutieren! Im Anschluss nahmen wir uns auch noch Zeit, das Stadtbild ein Stück schöner und widerständiger zu machen.

Tübingen

Am diesjährigen Antikriegstag waren wir nachmittags mit einem eigenen Infostand in der Tübinger Innenstadt vertreten. Auf einer interaktiven Info-Tafel thematisierten wir den Zusammenhang der Aufrüstung mit den aktuellen Haushaltskürzungen vor Ort, die unter anderem Bereiche wie ÖPNV, Müllentsorgung und Kinderbetreuung betreffen. In vielen Gesprächen teilten die Menschen unsere Position gegen den Krieg und diskutierten unsere Analyse zu seiner imperialistischen Ursache.

Danach nahmen wir an der zentralen Tübinger Kundgebung zum Antikriegstag auf dem Holzmarkt teil, wo mal weniger und leider auch mal mehr sozialpartnerschaftlich ein Ende der Aufrüstung gefordert wurde. Nach der Kundgebung tauschten wir uns beim Stammtisch locker über Wehrpflicht und andere aktuelle Themen aus.