Aktuelles von Simon Szymoscyk
Schon seit einigen Jahren herrscht in der deutschen Wirtschaft der Stillstand. Mit neuen Daten hat das Statistische Bundesamt kürzlich eine vorherige Schätzung bestätigt. Die Wirtschaftsleistung geht seit mittlerweile drei Jahren in jedem Quartal durchschnittlich zurück: Während die deutschen Industriekonzerne zuvorderst über geringere Umsätze und Gewinne klagen, bekommen vor allem die Werktätigen die anhaltende Flaute zu spüren.
Das polnische Verfassungsgericht hat die Kommunistische Partei Polens (KPP) für verfassungswidrig erklärt. Wir stehen fest an der Seite unserer polnischen Genossinnen und Genossen in ihrem gerechten Kampf gegen das Verbot ihrer Partei.
Die Linkspartei verweigert sich weiterhin einer klaren Positionierung zum Genozid an den Palästinensern. Stattdessen bekämpft sie in ihrem Streben nach Regierungsfähigkeit weiterhin palästinasolidarische Stimmen innerhalb der Partei und schafft zionistische Strukturen wie die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Shalom.
Am Tag gegen Gewalt an Frauen waren wir in verschiedenen Städten aktiv, beteiligten uns an Demonstrationen, machten Flyer-Aktionen oder organisierten eigene Veranstaltungen.
Wir unterstützen den Schulstreik und rufen zur Teilnahme daran auf. Gleichzeitig sehen wir in der momentanen Bewegung eine Tendenz, die Wehrpflicht teilweise aus den falschen Gründen abzulehnen, also die Frage zu entpolitisieren – von ihrem Kern (der Kriegsvorbereitung) abzulenken – und zu individualisieren, wenn sie etwa zu einer reinen Gewissensfrage verklärt wird.
