Liebe Genossinnen und Genossen,
ich bin heute in Absprache mit unserem Parteivorsitzenden als Mitglied des ZK der KPD hier, um Euch zu Eurem Kongress die herzlichsten Kampfesgrüße meiner Partei zu überbringen.
Der Anlass für das heutige Grußwort ist eher traurig, als dass er uns freudig stimmen könnte. Die Kommunistische Organisation ist in der Art, wie wir sie in den vergangenen Jahren kannten, Geschichte, zerschlagen vom Revisionismus. Sie war schon seit einiger Zeit innerlich gespalten, nun vollzieht die KO die Spaltung auch organisatorisch. Und leider droht eine solche Entwicklung auch anderen Parteien, denn die kommunistische Bewegung ist weltweit am gleichen Punkt, der Imperialismusfrage, zutiefst uneinig.
Umso wichtiger ist es, dass Ihr nicht aufgegeben habt. Das achten wir sehr und möchten Euch dafür unseren Dank aussprechen.
Ich hätte es zuvor nicht für möglich gehalten, dass wir nach den Erfahrungen von 1914 und 1918/19, also nach der Burgfriedenspolitik, die die Arbeiterparteien mit ihren eigenen Bourgeoisien damals eingegangen waren und nach der konterrevolutionären Rolle, die diese gewendeten Parteien in der revolutionären Situation 1918/1919 gespielt haben, so etwas wie eine solche Burgfriedenspolitik im Zusammenhang mit einer imperialistischen Kriegssituation nochmals erleben müssten.
Die kommunistische Bewegung war einst erfolgreich und stolz, – ich nenne nur einige Fakten: Sieg der Oktoberrevolution in Russland, Aufbau der Sowjetunion, Sieg im II. Weltkrieg, Gründung der sozialistischen Staaten Osteuropas und des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe, zudem zahlreiche Erfolge im sozialistisch orientierten antiimperialistischen Befreiungskampf – aber diese stolze und erfolgreiche kommunistische Bewegung ist, im Inneren durch revisionistische Einflüsse geschwächt und ausgehöhlt, während der Konterrevolution 1989/90/91 wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen auseinandergelaufen. In den Jahrzehnten danach erlebten wir einen langsamen und sehr mühsamen Konsolidierungsprozess, der nun anlässlich des Kriegs in der Ukraine weltweit durch Uneinigkeit und Spaltung bedroht ist.
Wir wissen, es ist aktuell nicht zu ändern. Auch sind wir für diese Lage nicht verantwortlich – aber dennoch stark von ihr betroffen, denn wir müssen damit zurechtkommen.
Lasst mich ein paar Worte zu meiner Partei, der KPD, sagen. Auch an uns geht der Druck der revisionistischen Abweichung nicht vorbei, auch bei uns gibt es Auffassungen, die von einer Interessenüberschneidung zwischen der russischen Bourgeoisie und der russischen Arbeiterklasse sprechen, die im wesentlichen nur ein imperialistisches Land kennen, die USA, und die, um diesen und weiteren Unsinn begründen zu können, sich von den ökonomischen Fundamenten der marxistisch-leninistischen Gesellschaftsanalyse entfernen.
Die Parteiführung begegnet dieser Abweichung durch verstärkte Theoriearbeit auch in den Leitungsgremien, z.B. im ZK. Dabei geht es zunächst um die Grundlagen, vor allem um Lenins Imperialismustheorie, sodann um die klare Aussage Karl Liebknechts in seinem berühmten Flugblatt vom Mai 1915: „Der Hauptfeind jedes Volkes steht in seinem eigenen Land! Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus,…“, weiter um die 10 Punkte der KPD, darin z.B.: „Die kommunistische Partei sieht im Opportunismus und Revisionismus und in seiner Hauptkampfform, dem Antistalinismus die Hauptursache für die Niederlage des Sozialismus im Weltmaßstab. … Die Aufgabe der kommunistischen Partei ist, den Marxismus-Leninismus anzuwenden und gegen den Revisionismus … zu verteidigen.“
So weit so gut. Wir werden sehen, ob die Bildungsarbeit zur Klärung ausreicht oder ob auch disziplinarische Maßnahmen notwendig sein werden. Trotz der genannten Schwierigkeiten denke ich aber nicht, dass es zu einer Spaltung der KPD kommen wird.
Wie begegnen wir der entstandenen Situation am besten? Sind die Kräfte schwach, muss man sie bündeln! Deshalb schlagen wir eine gute Zusammenarbeit zwischen Euch und uns vor. Was das sein könnte und wie das gehen könnte, sollten wir gemeinsam und gleichberechtigt diskutieren. Auch – aber nicht nur – zu diesem Zweck möchten wir Euch hiermit einen Platz als ständiger Gast unseres Zentralkomitees anbieten. Dabei ist ausdrücklich erwünscht, mitzudiskutieren und Vorschläge einzubringen. Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr das Angebot annehmen würdet.
Nun bleibt mir nur noch, Euch einen weiteren guten Verlauf Eures Kongresses zu wünschen sowie Ergebnisse bringende Diskussionen und zukunftsweisende, Mut machende Beschlüsse.
Rot Front!
