Unser Ziel ist eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, ohne Klassen und ohne Staat, ohne Unterdrückung und ohne Kriege – der Kommunismus. Wir kämpfen für eine Gesellschaft freier und gleicher Menschen. Die Zeit ist reif dafür – mehr noch: Ohne den Übergang zum Sozialismus/ Kommunismus sind die zentralen Herausforderungen der globalen Gegenwart nicht zu lösen.
Aber es ist nicht möglich, aus der kapitalistischen Gegenwart übergangslos in die kommunistische Zukunft zu springen. Zwischen der gegenwärtigen Diktatur der Bourgeoisie und der klassenlosen Gesellschaft liegt deshalb eine erste, noch unreife Stufe des Kommunismus, die sozialistische Gesellschaft. Auch der Sozialismus kann nur unter Führung der Arbeiterklasse und mit ihren Verbündeten aufgebaut werden, unter der Diktatur des Proletariats. Diktatur des Proletariats bedeutet, dass die Arbeiterklasse sich gemeinsam mit den ihr verbündeten Schichten, z.B. Kleinbauern und kleine Selbstständige, Organe der politischen Herrschaft, der Verwaltung der Produktion und des gesellschaftlichen Lebens und schließlich auch Organe der politischen und militärischen Verteidigung der Revolution schafft. Während sie eine Diktatur gegen die Feinde der neuen Ordnung ist und alle Versuche zur Wiedererrichtung der Ausbeuterordnung konsequent bekämpft und unterdrückt, stellt sie für die breiten Volksmassen die umfassendste Demokratie dar. Denn auch wenn die kommunistische Partei auch im Sozialismus noch ihre ideologisch und politisch führende Rolle wahrnehmen und erkämpfen muss, liegt die Machtausübung in den Händen der Massen.
Das Ziel der sozialistischen Gesellschaft und ihres Staates ist es, alle Produktionsmittel zu vergesellschaften und so schnell und so planmäßig wie möglich zu entwickeln. Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit geschieht das mit dem Ziel, die gesellschaftlichen und individuellen Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen und zu entwickeln, die den Reichtum der sozialistischen Gesellschaft erarbeiten. Auf der Basis einer möglichst hoch entwickelten, wissenschaftlich geleiteten Produktion ist das zum ersten Mal auch ohne die fortgesetzte Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen möglich.
Damit ist die zentrale Planwirtschaft die Produktionsweise des Sozialismus. Sie ist gleichzeitig die demokratischste Form der Produktion, weil in ihr die breiten Massen selbst über die Gestaltung und Verbesserung ihrer Lebensgrundlagen bestimmen. Sie muss notwendigerweise zentralistisch sein, weil nur durch die Zusammenführung der Bedürfnisse und Produktionsmöglichkeiten an einer zentralen Stelle, die einen gesamtgesellschaftlichen Plan erstellt, die gesamtgesellschaftlichen Interessen in die Planung einfließen können. Grundlage dafür ist die Verstaatlichung aller Produktionsmittel, die nach und nach erfolgen wird. Dabei muss die Planwirtschaft in ihrer Entwicklung den sozialistischen Charakter der Produktion vertiefen und nicht in bereits überwundene, weniger gesellschaftliche Formen wie Genossenschaften oder gar Privatunternehmen zurückfallen. Theorien, die von einer dauerhaft bleibenden Wirkung des Wertgesetzes im Sozialismus oder der sozialistischen Warenproduktion ausgehen, haben sich als falsch und schädlich erwiesen. Wo die Praxis in den sozialistischen Ländern sich nach solchen Vorstellungen richtete, untergrub sie den Sozialismus.
Durch gesellschaftliche Planung der Produktion und Verteilung und unter gesellschaftlicher Kontrolle werden so die materiellen und kulturellen Grundlagen für die klassenlose Gesellschaft, den Kommunismus geschaffen. So können wir kritisch und selbstkritisch auf die Erfahrungen, Fehler und Erfolge der bisherigen sozialistischen Gesellschaften zurückgreifen, aus deren Niederlage wir lernen müssen. Von besonderer Bedeutung ist für uns der Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion und in der DDR.
In der Sowjetunion wurde erstmalig der Aufbau des Sozialismus konkret in Angriff genommen. Die Völker der Sowjetunion und die sowjetischen Kommunisten stellten unter Beweis, dass der Sturz der Bourgeoisie, die Errichtung eines Arbeiterstaats und sozialistischer gesellschaftlicher Verhältnisse möglich ist. Der Aufbau der Ökonomie, die Überwindung der Rückständigkeit des ehemaligen Zarenreiches wurden nach den Maßgaben der zentralen Planung in Angriff genommen. Die Ausbeutung, die Produktion für den Profit der Kapitalistenklasse war abgeschafft, die gesellschaftliche Arbeit kam erstmalig in der Menschheitsgeschichte der ganzen Gesellschaft zugute. Damit waren die Oktoberrevolution und die Sowjetunion ein beispielloser Akt der Befreiung der Menschheit.
Nach der Befreiung durch die Rote Armee bauten die Arbeiterklasse und das Volk in der DDR auf deutschem Boden unter Führung der Kommunisten den Sozialismus auf. Der deutsche Imperialismus hatte damit auf einen großen Teil seines historischen Herrschaftsgebiets keinen Zugriff mehr. Die faschistischen Verbrecher, das Kapital und die Großgrundbesitzer wurden enteignet, ihr ehemaliges Privateigentum wurde Volkseigentum, die Ausbeutung des Menschen abgeschafft. Die gesamte Wirtschaft der DDR unterlag der zentralen staatlichen Planung und die Landwirtschaft wurde kollektiviert, sodass die Produktion gesellschaftlichen Bedürfnissen statt dem Profit der Kapitalisten diente.
Über die Gewerkschaften und andere Organisationen und Mechanismen waren die Massen in den Planungsprozess eingebunden, ebenso wie sie an der Mitwirkung in den Staatsorganen beteiligt wurden. Es bestanden bewaffnete Organe des Sozialismus, die der Macht der westdeutschen Bourgeoisie Grenzen setzten. Auf dieser Grundlage führte die SED die ostdeutsche Arbeiterklasse beim Aufbau des Sozialismus an. Obwohl es in der DDR verschiedene problematische Entwicklungen gab, war sie ein sozialistischer Staat und erst die Konterrevolution und Zerschlagung der DDR 1989/90 hat daran etwas geändert.
Die kritische Auseinandersetzung mit der Entwicklung revisionistischer Positionen und entsprechenden ökonomischen Maßnahmen ist notwendig. Allerdings ist dafür die Zurückweisung der verfälschenden und selbst revisionistischen Thesen über einen angeblichen „Staatskapitalismus“ in der DDR und der Sowjetunion eine Voraussetzung. Die Erfahrungen der Genossen aus der DDR sowie der Millionen Menschen, die im Sozialismus gelebt haben, müssen beim Aufbau der kommunistischen Partei in Deutschland einbezogen werden. Außerdem verteidigen wir als Kommunisten die DDR als größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung gegen alle feindlichen Angriffe. Dies steht nicht im Widerspruch zu einer kritischen, wissenschaftlichen Aufarbeitung der DDR-Geschichte, sondern ist die Voraussetzung dafür.
Der erste große Anlauf zum Sozialismus, der 1917 begann und 1989/90 endete, führte zu großen Siegen, gewaltigen Errungenschaften, schweren Fehlern und schließlich zu einer zerschmetternden Niederlage. Maßgebliche Ursache der Konterrevolution war die Verbreitung und schließlich Vorherrschaft revisionistischer Auffassungen und „marktsozialistischer“ Tendenzen.
Die kommunistischen Parteien verteidigten den Sozialismus nicht mehr, sondern schufen die Voraussetzungen seiner Zerstörung. Als Materialisten gehen wir jedoch davon aus, dass falsche Bewusstseinsinhalte nicht „von selbst“ entstehen, sondern materielle Ursachen haben.
Indem wir die Ursachen dieser Niederlage analysieren, schaffen wir die Bedingungen für einen erneuten revolutionären Anlauf und den erfolgreichen Aufbau des Sozialismus, von dem aus es dieses Mal hoffentlich keinen Weg zurück in den Kapitalismus mehr geben wird. Die Verteidigung der sozialistischen Staaten und der Kampf gegen alle antisozialistischen, die Geschichte verfälschenden Auffassungen ist für uns selbstverständliche Grundlage unserer Politik.
Der antikommunistische Kampfbegriff des „Stalinismus“, der von bürgerlichen Strömungen, aber auch von Trotzkisten verwendet wird, um den realen Sozialismus zu diffamieren, ist unwissenschaftlich und zu bekämpfen. Gleiches gilt für die These, wonach die Sowjetunion ab einem bestimmten Punkt ihrer Entwicklung nicht mehr sozialistisch, sondern „staatskapitalistisch“, in manchen Varianten gar „sozialimperialistisch“ und „faschistisch“ gewesen sei. Diesen Auffassungen, die sich in bestimmten trotzkistischen, aber auch maoistischen oder hoxhaistischen, d.h. historisch an der Partei der Arbeit Albaniens orientierten, Strömungen zu finden sind, ist ein unwissenschaftliches Verständnis vom Kapitalismus sowie vom Sozialismus gemein.
Fragen, mit denen wir uns im Rahmen unseres Klärungsprozesses beschäftigen werden, sind hier beispielsweise die Rolle der Räte und anderer möglicher Formen der Arbeiter- und Volksmacht im Sozialismus, die Rolle der kommunistischen Partei im sozialistischen Aufbau, die Geltung der Marxschen Kritik an der bürgerlichen „Gewaltenteilung“, die Notwendigkeit, den Klassenkampf auch im Sozialismus zu führen, die Analyse der Ursachen der Konterrevolutionen und der revisionistischen Degeneration der kommunistischen Parteien im 20. Jahrhundert, dabei auch die Rolle der Bevölkerung und Mängel der sozialistischen Demokratie, die Frage der Kulturrevolution als Kampf gegen die „Muttermale der alten Gesellschaft“, die ökonomischen Probleme des Sozialismus, wie z.B. die Problematik der Warenproduktion im Sozialismus, sowie Möglichkeiten effizienter Wirtschaftsplanung im zukünftigen Aufbau des Sozialismus und schließlich die Analyse der konkreten ökonomischen und sozialen Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus in Deutschland.
