Die Ausdehnung des „Verunglimpfungsverbots“ auf die Flagge der EU ist auch vor dem Hintergrund der Entwicklungen der letzten Jahre zu sehen, in denen die EU immer offener ihr reaktionäres, volksfeindliches Gesicht gezeigt hat.
Die Krise, die wir erleben, ist eine tiefe Weltwirtschaftskrise. In dieser Krise werden mit Sicherheit zu einem gewissen Grad „die Karten neu gemischt“ werden: Manche Länder werden in der imperialistischen Hierarchie aufsteigen, andere werden absteigen. Vieles deutet darauf hin, dass das Gewicht der EU und der USA sich in der Krise eher verringern wird, während das von China weiter zunehmen wird.
Die Öffnungen werden auf dem Rücken der Kinder, Erzieher, Lehrkräfte und ihren Familien ausgetragen. Wenn es zu einem erneuten Anstieg der Neuinfektionen kommt, werden diese schnell auch die Schulen erreichen.
An diesen Beschlüssen wird deutlich, dass es um die Kontrolle und nicht um die Verhinderung der Ausbreitung des Virus geht – man nimmt Tote geflissentlich in Kauf.
Dem Westen ist die Hisbollah vor allem wegen ihrer engen Beziehungen zu den Regierungen Irans und Syriens und wegen ihres Kampfes gegen Israel verhasst.
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In der Krise zeigt sich die hässliche Fratze des Kapitalismus am deutlichsten. Unsere Leben sind weniger wert als die Profite der Monopolkonzerne – Menschen...
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Die Pandemie wütet und die Rüstung geht weiter! Es ist jetzt umso irrsinniger, dass in den Rüstungsbetrieben weiter produziert wird! Diese Produktion muss sofort...
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Versammlungsverbot, Kontaktsperre, geschlossene Grenzen, Einsatz der Bundeswehr im Innern, Polizeikontrollen im gesamten öffentlichen Raum und vieles weitere mehr. Noch gibt es...
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