Im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Globale-Filmfestival in Leipzig veröffentlichen wir diesen Text, der bereits vor einigen Wochen entstanden ist. Es wird deutlich, dass in Leipzig rund um Teile der Linkspartei eine ukrainisch-nationalistische Szenerie entstanden ist, die offen faschistische Ideologie und ihre Vertreter propagiert. Die Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Juliane Nagel, spielt dabei eine zentrale Rolle.
Auch dieses Jahr fand in Wuppertal, der Heimatstadt von Friedrich Engels, eine Demonstration anlässlich dessen Todestags statt. Der langjährige Weggefährte von Karl Marx, Vorkämpfer der kommunistischen Arbeiterbewegung und Mitbegründer des Wissenschaftlichen Sozialismus starb am 5. August 1895 im Londoner Exil. Das Gedenken in diesem Jahr stand im Zeichen des Krieges in der Ukraine – und polizeilicher Repression.
Zum Tag der Nakba solidarisierten wir uns in vielen deutschen Städten mit dem palästinensischen Widerstand gegen die anhaltende Unterdrückung, Besatzung und Vertreibung.
Am 14. Mai beteiligte sich die Essener Ortsgruppe am Gedenken für Philipp Müller. Der junge Kommunist war 1952 bei einem Protestmarsch gegen die Wiederbewaffnung der BRD von der westdeutschen Staatsmacht erschossen worden.
Der 77. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus ist in Berlin zu einem Spektakel antikommunistischer Verbote, pro-imperialistischer Kriegspropaganda und polizeilicher Willkür geworden.
Zum 1. Mai gingen wir in vielen deutschen Städten auf die Straße: Gegen NATO, Waffenlieferungen und Sanktionen - gegen Lohnzurückhaltung der Arbeiterklasse - gegen die Burgfrieden-Politik der DGB-Führung.
In der Summe haben uns sowohl die Auseinandersetzungen zur Parteifrage, zur Krise der kommunistischen Bewegung und auch zur Frage nach der Analyse des imperialistischen Weltsystems vergegenwärtigt, wie groß die Aufgaben sind, die vor uns liegen. Dennoch können wir angesichts der Kollektivität, der Ernsthaftigkeit und der Solidarität, die wir auf dem Sommercamp erlebt haben, selbstsicher sagen, dass wir uns dieser Aufgabe bewusst annehmen.
Die Kommunistische Organisation hat beschlossen ein Selbstverständnis zu erarbeiten, in dem wesentliche Aussagen über den kommunistischen Klärungs- und Aufbauprozess, über die Massenarbeit und die nächsten Aufgaben zur Formierung der Kommunistischen Partei in Deutschland diskutiert und beschlossen werden.
