Auf dem Kongress, dem 1. Aufbauparteitag haben wir den Gründungsprozess der Kommunistischen Partei begonnen. Wir haben unsere Organisation in eine sichtbar neue Etappe überführt und starten mit einem planmäßigen Aufbau der Kommunistischen Partei.
Die Wahlen zum EU-Parlament liegen hinter uns und alle reden über die Ergebnisse. Vor allem rechtsradikale Parteien haben in vielen EU-Ländern große Stimmenzuwächse zu verzeichnen.
Am 04. Februar 1919 wurde durch die Division Gerstenberg und dem Freikorps Caspari die Bremer Räterepublik auf Geheiß Friedrich Eberts niedergeschlagen. Zur Kundgebung am 5. Februar 2023 waren ca. 120-150 Besucher gekommen. Ferngeblieben war in diesem Jahr der DGB. Sozialdemokratie und DGB-Führung hatten sich mit scheinheiligen Argumenten aus dem Vorbereitungskreis zurückgezogen und eine eigene Veranstaltung durchgeführt. Grund war der Krieg in der Ukraine und ihre Unterstützung der Regierung, die diesen Krieg mitfinanziert, mitbewaffnet und mit eskaliert.
Am 15. Mai 2022 gingen in Deutschland tausende Menschen auf die Straßen, um der bis heute andauernden palästinensischen Nakba, der Vertreibung und ethnischen Säuberung durch den israelischen Staat zu gedenken. Für einen Genossen der KO hatte die Teilnahme an dieser Demonstration jetzt juristische Konsequenzen. Am Ende kam die Staatsanwaltschaft mit ihrer Beschuldigung nicht durch, unser Genosse wurde freigesprochen.
